Gericht entscheidet – Umweltverein darf Kinderferienlager weiterbetreiben

Der gemeinnützige Verein „Eine Spinnerei – vom nachhaltigen Leben“ von jungen Familien aus der Oberlausitz bietet auf dem Gelände um eine historische Holzwollspinnerei in Spreetal (Landkreis Bautzen) vom 26. Juni bis 2. Juli ein Kinderferienlager an. Obwohl dafür eigentlich keine Baugenehmigung nötig gewesen ist, verlangte das Bautzener Bauaufsichtsamt einen Bauantrag für ein großes Tipi-Zelt auf dem Gelände. In der Hoffnung auf ein gutes Miteinander wurde dennoch den Wünschen des Amtes nach einer Genehmigung entsprochen. Bei einer Vor-Ort-Besichtigung zusammen mit der Behörde wurden Detailfragen geklärt. Das Amt sagte im Mai 2016 zu, dass einer Genehmigung nichts im Wege stehe.  Am 22. Juni, vier Tage vor ursprünglichen Beginn des Ferienlagers, stellte die Behörde plötzlich 17 Auflagen, die teilweise in der Kürze der Zeit nicht zu erfüllen gewesen wären. So machte die Behörde beispielsweise Auflagen, wie eine unmöglich einzuhaltende Abstandsregelung von 10m zu einem angrenzenden Bach oder die Information und Absprache mit vier geforderten Ämtern, die innerhalb zweier Werktage nicht mehr durchführbar wären.

Als der Verein daraufhin den eh überflüssigen Antrag zurückzog, reagierte die Behörde mit einer Untersagung des bereits laufenden Ferienlagers. Alle Kinder sollten nach Hause geschickt werden und es drohte ein Zwangsgeld von 5000 Euro bei Zuwiderhandlung. Gegen die Untersagung stellte der Verein einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Dresden. Mit Erfolg. Das Gericht wies Untersagung des Camps durch die Behörde als ungerechtfertigt ab und gestattet das Ferienlager. In dem Camp des Umweltvereins können nun die elf Kinder und zwei Co-Betreuer ungestört nachhaltige Entwicklung und naturnahe Bildung hautnah erfahren.

„Als die Auflagen und dann noch das Verbot des Kinderferienlagers reinflatterten, sind wir aus allen Wolken gefallen“, sagte der Familienvater Adrian Rinnert, ein Sprecher des Vereins. „Wie nun gerichtlich bestätigt, muss man von Schikane und Willkür der Behörde ausgehen“. Rinnert vermutet, dass ihre Kritik am neuen Braunkohle-Tagebau Nochten der Hintergrund sei. Der Verein engagiert sich vor Ort im Bündnis Strukturwandel jetzt – Kein Nochten II. „Wir haben schon häufiger Ablehnungen und Widerstände bei Behörden und Ämtern erlebt aber das aktuelle Beispiel schlägt dem Fass den Boden aus. Nur weil man uns für unsere Ansichten abstrafen will, sollten Kinder und Jugendliche keine Erholung bekommen“, entrüstet sich Rinnert. „Wir haben mehr Anmeldungen als wir überhaupt aufnehmen können“. 

Die Lausitz befindet sich im Strukturwandel, die Kohle ist ein Auslaufmodell, ob ein paar Ewiggestrige das nun wahr haben wollen oder nicht. Niemand will den Tagebau sofort stoppen und alle Arbeitskräfte entlassen. Wir plädieren daher für ein sozialverträgliches Auslaufen der Braunkohleförderung innerhalb der nächsten Jahre.  Daher ist es jetzt umso wichtiger sich weiterzuentwickeln und Neues anzubieten. „Kinder die aus Großstädten in die wunderschöne Landschaft der Oberlausitz kommen und Natur bewusst erleben, werden später mal die besten Botschafter für unsere Region sein“, erklärt Rinnert.

pm/red