Sozialministerin Dagmar Ziegler hat dem Kabinett am Dienstag den ersten Lebenslagenbericht für Brandenburg vorgelegt. Damit wird eine umfassende und zusammenhängende Analyse der Lebenssituation der Brandenburger Bevölkerung präsentiert. Der Bericht, der einen eigenständigen Teil der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege enthält, trägt den Titel „Lebenslagen in Brandenburg – Chancen gegen Armut“. Ziegler äußerte bei der Vorstellung im Kabinett die Erwartung, dass der Bericht zu einer sachlichen politischen Diskussion und der Ableitung politischer Handlungsempfehlungen führt.
Zu den konkreten Ergebnissen sagte die Ministerin, die Lebenssituation der meisten Menschen in Brandenburg habe sich in den vergangenen 18 Jahren klar verbessert. Dies betreffe etwa die gesundheitliche Versorgung, das Lebensumfeld, die Wohnversorgung, Infrastruktur und Umweltbedingungen. Allerdings seien die Lebenslagen differenzierter geworden. Mit den positiven Entwicklungen gingen auch Risiken einher, etwa auf dem Arbeitsmarkt. Ziehe man die anerkannte EU-Definition zur Armutsgefährdung heran, wonach die „Armutsrisikoschwelle“ bei 60 Prozent des „bedarfsgewichteten mittleren Vergleichseinkommens“ liegt, sind in Brandenburg 13,7 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet.
Dabei fallen die Armutsrisiken der einzelnen Bevölkerungsgruppen unterschiedlich aus, wie Ziegler erläuterte. Eine überdurchschnittlich oft betroffene Gruppe seien etwa Alleinerziehende. Auch Familien mit mehreren Kindern und Familien mit Migrationshintergrund hätten ein erhöhtes Armutsrisiko. Gering sei im Vergleich dazu zum jetzigen Zeitpunkt die Gefahr der Altersarmut, sagte Ziegler.
Sie unterstrich, entscheidende Rahmenbedingungen für die Lebenslagen der Menschen würden von der Politik der EU und des Bundes bestimmt. Das Land werde jedoch seine Gestaltungsspielräume nutzen, um vor allem Bildung und Ausbildung zu verbessern, Arbeitsmarktchancen zu erhöhen, Impulse für die auf örtlicher Ebene geplante Infrastruktur zu geben und die für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft notwendigen sozialen Bezüge und Netzwerke zu fördern. Wichtig sei darüber hinaus, enger mit den Kommunen zusammenzuarbeiten.
Der Vorsitzende der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg, Andreas Kaczynski, sagte, der eigenständige Berichtsteil der Verbände versuche den unzähligen Zahlen und Tabellen ein Gesicht zu geben. Armut verursache massive volkswirtschaftliche Schäden, nehme dem Einzelnen die Würde und stelle eine Verletzung elementarer Rechte dar. Um Maßnahmen zur Abwendung und Linderung von Armut zu erarbeiten, dürfe der Lebenslagenbericht keine „Eintagsfliege“ bleiben, sondern müsse in eine regelmäßige Berichterstattung münden, sagte Kaczynski.
Quelle: Staatskanzlei
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