Bauminister Jörg Vogelsänger sieht die Zukunft der Stadtentwicklung in Brandenburg massiv gefährdet. Heute informierte er über die Auswirkungen des seit Jahren anhaltenden Trends der Mittelkürzung von Seiten des Bundes. Vogelsänger will deshalb in den kommenden Wochen die Bandbreite der Aktivitäten und Veranstaltungen zu Stadtentwicklung, Stadtumbau, Denkmalpflege und Baukultur des Infrastrukturministeriums in den Mittelpunkt stellen
Vogelsänger: „Die dramatischen Kürzungen in der Städtebauförderung haben verheerende Auswirkungen für die Stadtentwicklung in ganz Deutschland. Viele Projekte und Initiativen in Brandenburg können nicht mehr weitergeführt werden. Das gefährdet auch den sozialen Frieden in den Quartieren. Ich fordere die Bundesregierung und Minister Peter Ramsauer auf, von weiteren Kürzungsplänen Abstand zu nehmen. Die im Bundeshaushalt vorgesehenen 265 Millionen Euro bedeuten für Brandenburg nur noch 20 Millionen Euro statt 35 Millionen Euro in 2011. Damit kommt die Städtebauförderung zum Erliegen, was auch jede Menge Arbeitsplätze im Baugewerbe gefährdet.“
Die Brandenburger Städte sind die Anker im Raum. Zwei Drittel der Menschen leben und arbeiten in den kleinen und großen Städten des Landes. Der Stadtentwicklungspolitik kommt deshalb eine besondere Rolle zu. Sie ist eine wesentliche Basis aller Förderpolitik und auch der Landesentwicklung insgesamt. Brandenburg hat viel erreicht. Die Stadterneuerung und der Erhalt von historischer Bausubstanz ist eine Erfolgsgeschichte. Rund 3 Milliarden Euro Fördermittel haben das Gesicht der Kommunen zum Guten verändert. Die Innenstädte sind wieder attraktiver geworden, Arbeitsplätze wurden geschaffen und der Tourismus gewinnt weiter an Bedeutung.
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Städtebauförderung auch ein wesentlicher Faktor für Arbeitsplätze in der regionalen Bauwirtschaft ist. Jeder Euro Fördergeld stößt mehrere Euro Investitionen an und unterstützt vor allem das lokale Handwerk und Gewerbe.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
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