Ihr Geld aus dem Konjunkturpaket II können die Kommunen im Land auch für Verbesserungen beim Brand- und Katastrophenschutz vor Ort ausgeben.
Darauf hat Innenminister Jörg Schönbohm jetzt noch einmal in einem Brief an die kommunalen Aufgabenträger aufmerksam gemacht. „Ein moderner Brandschutz ist wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur“, heißt es in dem Schreiben. Für deren Verbesserung stehen Brandenburgs Kommunen im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes neben den aufgeschlüsselten 241 Millionen Euro pauschal weitere 88 Millionen Euro zur Verfügung. „Das heißt, dass jede Kommune aus der Finanzspritze auch Geld für ihre Feuerwehr einsetzen kann“, sagte Schönbohm heute in Potsdam. Förderfähig seien sowohl Investitionen in Gebäude als auch in Einsatztechnik.
Der Innenminister verwies auf die vielfältigen Anstrengungen von Land und Kommunen in den vergangenen Jahren, landesweit leistungsfähige Feuerwehren zu unterhalten. Dabei hätten jedoch verständlicherweise nicht alle Wünsche erfüllt werden können. Wie die Kommunen signalisieren, betrifft das vor allem die Unterstützung der Aufgabenträger im ländlichen Raum und bei der Wahrnehmung besonderer Aufgaben im Brandschutz und in der Hilfeleistung. „Die Kommunen haben jetzt die Chance, hierzu zusätzlich Geld in die Hand zu nehmen“, ermunterte Schönbohm zu schnellen Entscheidungen. Gleichzeitig kündigte er Unterstützung bei der Bedarfsermittlung für zentrale Ausschreibungen an. Dazu werde man sich kurzfristig mit den kommunalen Verwaltungen in Verbindung setzen.
Schönbohm verwies in diesem Zusammenhang auf die positiven Erfahrungen der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen bei der Ausstattung der 103 neuen Stützpunktfeuerwehren im Land. Die Bildung dieses Netzes von Wehren gehört zu den Schwerpunkten des Anfang 2007 von der Landesregierung beschlossenen neuen Konzepts für den Brand- und Katastrophenschutz. Das Konzept sieht weiterhin die Einrichtung von fünf nach modernsten Gesichtspunkten ausgestatteten Regionalleitstellen für den Brand- und Katastrophenschutz sowie das Rettungswesen und die Entwicklung der Landesschule und Technischen Einrichtung für den Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) zu einem professionellen Kompetenzzentrum vor. Die Umsetzung des Konzepts wird mit jährlich neun Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt. Allein fünf Millionen fließen in die Ausstattungen der Stützpunktfeuerwehren, von denen in den ersten zwei Jahren bereits 75 neue Einsatztechnik erhielten.
Brandenburgs Feuerwehren waren insgesamt in den vergangenen Jahren jeweils über 70.000 Mal zu Einsätzen alarmiert worden. Das Rückgrat bilden die rund 200 Freiwilligen Wehren, in denen mehr als 48.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger ehrenamtlich im Einsatz sind.
Quelle: Ministerium des Innern
Fotos: Freiwillige Feuerwehr bei einer Übung (Archivbilder)
Brandenburg setzt Konjunkturpaket II um – Schönbohm: Finanzspritze erreicht auch die Feuerwehren im Land
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