Wie wichtig ist TTIP für Brandenburg? Reges Interesse der Unternehmerschaft

Rund 300 Vertreter Südbrandenburger Unternehmen und Interessierte diskutierten am Abend des 7. März im Filmtheater Weltspiegel Cottbus über Chancen und Risiken des transatlantischen Handelsabkommens (TTIP) zwischen der EU und den USA für Brandenburg. Bei der Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus war neben Vertretern der EU-Kommission, der Verbraucherzentrale und des Brandenburger Wirtschaftsministeriums auch der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika John B. Emerson zu Gast.

Bisher wurde ein Handelsabkommen noch nie derart öffentlich diskutiert. Skepsis und Ungewissheit herrschen – nicht nur in der Bevölkerung auch bei Unternehmen, das zeigte auch die IHK-Veranstaltung, die mit Mythen aufräumte, die Faktenlage darlegte und zur Diskussion anregte.

John B. Emerson, Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika: „Die Vereinigten Staaten sind einer der größten ausländischen Investoren in Brandenburg. Mehr als 50 Tochterfirmen amerikanischer Unternehmen haben hier investiert. Sie beschäftigen mehr als 7.000 Menschen. Umgekehrt sind die Vereinigten Staaten einer der größten Exportmärkte für Brandenburg. Die Beziehungen zwischen Brandenburg und den Vereinigten Staaten veranschaulichen die bedeutende Rolle, die Handel und Investitionen heute weltweit spielen.

In einer Zeit, da große Teile der EU mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben und nicht nur mit einer enorm hohen Jugendarbeitslosigkeit, sondern auch mit einer Einwanderungskrise historischen Ausmaßes konfrontiert sind, wäre TTIP ein nahezu kostenfreies Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Das ist in unser aller Interesse. Insgesamt wird TTIP nicht nur in Deutschland, sondern in allen 28 Mitgliedsstaaten der EU zu einem Anstieg der Exporte und der Schaffung von Arbeitsplätzen führen und die Fortsetzung der Wachstumsagenda unterstützen. Deutschland kommt hierbei allerdings eine besondere Rolle zu.“

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Hendrik Fischer, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Energie: „TTIP ist für die brandenburgische Wirtschaft von großer Bedeutung. Die USA sind mit Abstand der wichtigste Abnehmer brandenburgischer Exporte. Und: Amerikanische Unternehmen sind die größte Gruppe ausländischer Investoren im Land Brandenburg. Dazu gehören Unternehmen wie Coca-Cola, ebay, Goodyear, Oracle, Glatfelter, Thermo Fisher oder General Atomics, um nur einige zu nennen. Durch den Handel mit den USA und amerikanische Investitionen wurden und werden zahlreiche Arbeitsplätze im Land Brandenburg geschaffen. Der Wegfall von Handelshemmnissen wäre für unsere Wirtschaft eine große Erleichterung. Insbesondere für den Mittelstand, der das Gros der märkischen Unternehmen ausmacht, wird es dadurch einfacher und teilweise überhaupt erst möglich zu exportieren.“

IHK-Präsident Peter Kopf erklärte: „Brandenburger Unternehmen exportierten im Jahr 2015 Waren und Güter im Wert von etwa 14,2 Mrd. Euro. Dies ist eine Steigerung von fast einer Milliarde Euro im Vergleich zum Vorjahr. Das zeigt, welch großes Potenzial der freie Austausch von Waren und Gütern für Brandenburg birgt. Ein Sechstel der Brandenburger Exporte ging in die USA, insgesamt eine Summe von 2,3 Milliarden Euro. Damit ist die USA der wichtigste Exportmarkt für Brandenburger Unternehmen – noch vor Polen und Frankreich.“

Zahlen und Fakten zum Handel mit den USA

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Erstmals seit 40 Jahren waren die USA im Jahr 2015 der wichtigste Exportmarkt für Deutschland mit Warenausfuhren im Wert von knapp 114 Milliarden Euro. Die Vereinigten Staaten haben zudem mit einem Gesamthandelsvolumen von 173,2 Mrd. Euro (Import und Export) den bisher wichtigsten deutschen Handelspartner Frankreich (170,1 Mrd. Euro) auf Platz zwei verdrängt. Die 2015 zahlenmäßig bedeutsamsten Ausfuhren Brandenburgs in die USA waren pharmazeutische und ähnliche Erzeugnisse (1,1 Mrd. Euro), sonstige Fahrzeuge (695 Mio. Euro) sowie Kraftwagen und Kraftwagenteile (221 Mio. Euro). Zugleich wird die USA immer wichtiger als Beschaffungsmarkt für Brandenburg. Die Einfuhren stiegen 2015 um über 18 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders gefragt waren sonstige Fahrzeuge (668 Mio. Euro), sonstige Waren (119 Mio. Euro) sowie Maschinen im Wert von rund 92 Mio. Euro.

Mit der zwölften TTIP-Verhandlungsrunde Ende Februar zwischen der Europäischen Kommission und den Vereinigten Staaten in Brüssel wurde die Sondierungsphase abgeschlossen. Bis Jahresende wollen die Verhandlungspartner zu einer Einigung kommen, damit TTIP nicht im amerikanischen Wahlkampf untergeht.

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