Verfassungsschutz verstärkt Öffentlichkeitsarbeit – 4.500 Teilnehmer bei Veranstaltungs-Vorträgen

Schönbohm: „Wichtiger Beitrag im Kampf gegen Extremismus“
Brandenburgs Verfassungsschutz hat seine Aufklärungsarbeit im vergangenen Jahr deutlich erhöht. In 129 Veranstaltungen informierten Mitarbeiter des Verfassungsschutzes über Rechts- und Linksextremismus, extremistischen Islamismus oder Wirtschaftsschutz. Bei den rund 4.500 Teilnehmern dieser Veranstaltungen handelte es sich um Schüler, Auszubildende, Krankenpfleger, Lehrkräfte, Mitarbeiter in Jugendeinrichtungen, politische Gremien auf Landes- und Kommunalebene, Medienvertreter sowie Zivildienstleistende, Richter, Sportler, Geistliche und Unternehmer.
„Neben der Beobachtung extremistischer Aktivitäten im Land leistet der Verfassungsschutz auch mit seiner aktiven Aufklärungsarbeit einen wichtigen Beitrag zur Extremismusbekämpfung“, betonte Innenminister Jörg Schönbohm am Freitag. „Vor allem der Kontakt zu jungen Leuten ist von großer Wichtigkeit, um bei diesen frühzeitig die Abwehrkräfte gegen extremistische Einflüsterungen zu stärken.“
Er hob besonders die enge Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Feuerwehren und der Landessportjugend hervor. So gab es allein zwölf Weiterbildungsveranstaltungen für die Feuerwehren und 18 Veranstaltungen mit der Sportjugend, die von fast 1.000 Teilnehmern besucht wurden. Im Bildungszentrum der Bundesfinanzverwaltung Plessow konnten fünf Informationsveranstaltungen für etwa 200 Auszubildende und Lehrkräfte des Zolls durchgeführt werden.
Großes Interesse – auch über die Grenzen Brandenburgs hinaus – findet das vom Landesverfassungsschutz Brandenburg für Jugendliche entwickelte Planspiel ‚Demokratie und Extremismus‘. Es wurde seit 2006 unter pädagogischer Anleitung von Verfassungsschutzmitarbeitern rund 20 Mal mit großem Erfolg durchgeführt.
Der Information der Öffentlichkeit dienten Fachtagungen zu den Themen ‚Fußball, Gewalt und Extremismus‘, ‚Jugendgewalt und Extremismus‘ sowie ‚Extremismus 2.0 – die dunkle Seite des Internets‘. Für das Frühjahr dieses Jahres ist eine gemeinsame Tagung mit dem sächsischen Verfassungsschutz zum Themenfeld Jugendarbeit und Rechtsextremismus vorgesehen. Vorträge der bisherigen Fachtagungen sind auch in Tagungsbroschüren nachzulesen.
Der brandenburgische Hotel- und Gaststättenverband erstellte mit Unterstützung des Verfassungsschutzes für seine Mitglieder ein Merkblatt, um Anmietungen von Räumlichkeiten durch Extremisten vorzubeugen. Dies führte in der jüngsten Vergangenheit sogar dazu, dass Hotels, bei denen eine ‚eigenartige‘ Reservierungsabfrage einging, von sich aus bei den Sicherheitsbehörden nachfragten.
Zur breiten Streuung der Informationen setzt der Verfassungsschutz zudem auf sein Info-Mobil. Mitarbeiter des Verfassungsschutzes nutzen dies zur Präsenz auf Messen oder Veranstaltungen, um dort den direkten Kontakt mit den Bürgern zu suchen.
Eine große Nachfrage verzeichnete der Verfassungsschutz bei Informationsmaterialen. Dies gilt nicht nur für den Verfassungsschutzbericht, sondern auch für die Faltblattreihe ‚Feinde der Demokratie‘. Die Reihe bietet in knapper Form Aufklärung zu den Themen ‚Antisemiten‘, ‚Linksextremisten‘, ‚Rechtsextremisten‘ und ‚Hassmusiker‘ und wird stets aktualisiert. In einer überarbeiteten Neuauflage klärt zudem eine Broschüre über ‚Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus‘ auf. Diese Broschüre richtet sich besonders an Eltern, Lehrer, Jugendarbeiter, Streetworker und Polizisten.
Zum praktischen Gebrauch im Umgang mit Extremisten veröffentlichten der sächsische und der brandenburgische Verfassungsschutz im vergangenen August eine gemeinsame Broschüre unter dem Titel ‚Kommunen für Freiheit und Demokratie – ein Handlungsleitfaden für wehrhaften Umgang mit Extremisten‘. Die hohe Nachfrage bei Kreistags- und Kommunalverwaltungen zeigt, dass dieses Angebot zielgruppengenau entwickelt wurde.
Alle genannten Publikationen können von der Homepage www.verfassungsschutz.brandenburg.de heruntergeladen oder dort bestellt werden. Zusätzlich wird dort regelmäßig über bestimmte Ereignisse im Extremismus berichtet.
Quelle: Ministerium des Innern