Am Sonntag demonstrierten Klimaaktivisten am Tagebau in Welzow für einen beschleunigten Kohleausstieg und einen gerechten Strukturwandel in der Lausitz. . Es fanden auch Gegenveranstaltungen statt, laut Polizei blieb alles friedlich. Der Veranstalter sprach von „über 1.000 Teilnehmern“, weitere Beobachter von über 700.
Von Fridays for Future heißt es zur Demo:
Am Sonntag (25.06.23) demonstrierte ein Bündnis aus Fridays for Future, BUND, Greenpeace und lokalen Initiativen wie der Umweltgruppe Cottbus und der sorbischen Volksvertretung Serbski Sejm mit über 1.000 Menschen am Tagebau Welzow für einen beschleunigten Kohleausstieg und einen gerechten Strukturwandel in der Lausitz. Die Klimabewegung fordert, dass die Kohleförderung auf maximal 205 Millionen Tonnen begrenzt wird, um die Einhaltung der 1,5°C-Grenze nicht zu gefährden.
Erst kürzlich veröffentlichte eine Forschungsgruppe der Europa-Universität Flensburg und des DIW eine Studie, aus der das nun von Fridays for Future geforderte maximale Kohlebudget für die Lausitz hervorgeht.
„Aktuell verhandeln Habeck und die Ministerpräsidenten hinter verschlossenen Türen über den Kohleausstieg.Schon jetzt ist klar, dass die Kohle durch den steigenden CO2-Preis spätestens ab 2030 nicht mehr rentabel sein wird – an einem früheren Kohleausstieg führt also kein Weg vorbei. Indem Woidke und Kretschmer dennoch weiter an der Kohle festhalten, nehmen sie einen unkontrollierten Ausstieg und damit Strukturbruch in Kauf. Habeck, Woidke und Kretschmer müssen endlich Verantwortung übernehmen und sich ehrlich um Perspektiven für die Lausitz bemühen – dafür waren wir heute mit über 1000 Leuten auf der Straße”, so Ladina Soubeyrand von Fridays for Future Senftenberg.
Dem Protest am Tagebau Welzow waren bereits Demonstrationen in Görlitz, Dresden und in Chemnitz, anlässlich eines Treffens zwischen Olaf Scholz und den ostdeutschen Ministerpräsidenten, vorausgegangen. Außerdem hatte das Bündnis bereits im Mai mit über 1000 Leuten im ostsächsischen Schleife am Tagebau Nochten für einen fairen Strukturwandel in der Region und die Schaffung neuer beruflicher Perspektiven fernab der Kohleindustrie demonstriert.
Vor wenigen Tagen hatte sich auch Lausitz 2030 zum Kohleausstieg geäußert:
„Ein früherer Kohleausstieg ist unerlässlich für die Eindämmung der Wasserkrise in der Lausitz. Die Wasserprobleme sind nicht die Folge des Kohleausstiegs, sondern der Braunkohlenutzung. Erst vor wenigen Tagen warnte der Präsident des Umweltbundesamtes Dirk Messner, dass der Kohleausstieg darf auf keinen Fall ausgebremst werden dürfe. „Ich bin absolut dafür, dass wir den Ausstieg für die Lausitz für 2030 anvisieren, sonst werden wir unsere Klimaziele kaum erreichen können“, sagte Messner anlässlich der Vorstellung einer Wasserstudie.“
Demos und Gegendemos friedlich
Laut Polizeidirektion Süd verliefen alle angemeldeten Demos friedlich: „Eine am 25. Juni 2023 in Welzow angemeldete Versammlung von „Fridays for Future“ unter dem Thema: „Kohleausstieg Ost – sozialgerechter Strukturwandel! 1,5 Grad bedeutet nicht mehr als 250 Mio. t Kohle in der Lausitz verbrennen. Stoppt die Kohle im Osten!“ und eine Gegenversammlung für die Kohleförderung verliefen friedlich.“
