Die Stadtverordnetenversammlung hat 2015 das neue Konzept zur Fortführung der Bürgerbeteiligung beschlossen. Danach wird der Stadtteilfonds auch in diesem Jahr fortgeführt. Es geht wieder um 30.000 Euro, die entsprechend auf die drei Stadt- und sechs Ortsteile verteilt werden.
Die Auftaktveranstaltung findet am Donnerstag, 03.11.2016, um 18.00 Uhr im großen Ratssaal statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Der 3. November ist gleichzeitig auch der offizielle Beginn der Vorschlagsphase, welche bis zum 10. Januar 2017 andauert. Die Vorschläge können formlos jedoch vorzugsweise schriftlich (als Anschreiben oder per Vorschlagsvordruck) und auch elektronisch per E-Mail an [email protected] oder direkt über die Registrierung im Bereich Bürgerhaushalt auf der Internetseite der Stadt eingereicht werden.
Denkbar sind Vorschläge unter anderem aus den Bereichen Vereinsförderung, Ortsgeschichte, Ortsgestaltung, Ortsleben, Spielgeräte/Spielplätze oder andere kulturelle, bildende oder soziale Projekte.
Bedingungen sind, dass die Vorschläge mit den Mitteln des Stadt- bzw. Ortsteils (gegebenenfalls auch mit ansparen) finanzierbar sind, nicht gegen geltendes Recht verstoßen, nach Möglichkeit die Zuständigkeit der Stadt gegeben ist und der Vorschlag keine privaten Interessen fördert, sondern dem Gemeinwohl zugutekommt oder das kulturell, bildende oder soziale Angebot in der Stadt fördert.
Vorschlags- und Abstimmungsberechtigt ist jeder Einwohner/in der Stadt Senftenberg ab 14 Jahren.
Nach der Einarbeitung der Stellungnahmen durch die Fachämter und der Beratung mit den Mitgliedern der Stadtteilforen wird über die eingereichten Vorschläge voraussichtlich bis Ende März 2017 abgestimmt.
Die neun Stadtteilforen sind derzeit alle mit mindestens einer Person besetzt, es ist in jedem Stadtteil aber noch entsprechend „Luft“ bis zu den maximal möglichen zehn Mitgliedern. Mitmachen kann jede/r interessierte Bürger/in über 14 Jahren. Die Beantragung der Mitarbeit im Stadtteilforum ist schriftlich mit einem formlosen Schreiben an das Rathaus möglich.
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Im Jahr 2016 wurden insgesamt 20 Stadtteilfondsvorschläge ausgewählt und viele davon sind zur Freude der „Einbringer“ auch schon erfolgreich umgesetzt.
pm/red
