Landtagswahl: 23 Kandidaten in Wahlkreisen von Oberspreewald-Lausitz zugelassen

Im Landkreis Oberspreewald- Lausitz hat der Kreiswahlausschuss die Kandidatenvorschläge für die Landtagswahl am 1. September 2019 überprüft. In allen drei Wahlkreisen wurde jeweils ein Vorschlag nicht zugelassen.  Das betrifft in einem Fall die AfD und in zwei Fällen die Lausitzer Allianz. Aufgestellt sind zudem zwei Kandidaten von „DiE PARTEI“ sowie ein Einzelbewerber. Insgesamt gehen in den Wahlkreisen 38, 39 und 40 insgesamt 23 Kandidaten ins Rennen.

Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz teilt mit:

Bis Montag, den 15. Juli, 18 Uhr, konnten die Kreiswahlvorschläge zur Landtagswahl am 1. September 2019 bei den zuständigen Wahlleitern eingereicht werden. Die Ausschüsse überprüften die rechtzeitig abgegebenen Wahlvorschläge auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit und stellten fest, ob die Wählbarkeitsvoraussetzungen der einzelnen Direktkandidaten gegeben waren. Die im bisherigen Landtag nicht vertretenen Parteien und der Einzelbewerber konnten die erforderliche Anzahl von mindestens 100 gültigen Unterstützungsunterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis vorlegen.

Für den Wahlkreis 38 („Oberspreewald-Lausitz I“: Stadt Lauchhammer, Amt Ortrand, Amt Ruhland, Gemeinde Schipkau, Stadt Schwarzheide) haben die Mitglieder unter Vorsitz von Kreiswahlleiterin Susann Priemer acht der neun eingereichten Wahlvorschläge der Parteien (SPD, CDU, DIE LINKE., GRÜNE/B 90, BVB/FREIE WÄHLER, FDP, DIE PARTEI sowie ein Einzelbewerber) zugelassen. Nicht zugelassen wurde der Wahlvorschlag der AfD, da hierfür Unterlagen nicht in der nach § 25 Absatz 6, Satz 1 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes erforderlichen Form vorlagen.

Für den gemeinsamen Wahlkreis 39 („Oberspreewald-Lausitz II/Spree-Neiße IV“: Amt Altdöbern, Stadt Drebkau, Stadt Großräschen, Stadt Senftenberg) um Wahlleiter Gisbert Choschzick wurden acht der neun eingereichten Wahlvorschläge der Parteien (SPD, CDU, DIE LINKE., AfD, GRÜNE/B 90, BVB/FREIE WÄHLER, FDP, DIE PARTEI) zugelassen. Ähnliches gilt für den gemeinsamen Wahlkreis 40 („Oberspreewald-Lausitz III/Spree-Neiße III“: Amt Burg (Spreewald), Stadt Calau, Gemeinde Kolkwitz, Stadt Lübbenau/Spreewald, Stadt Vetschau/Spreewald). Die Mitglieder des Wahlausschusses um Wahlleiter Hans-Jörg Milinski haben sieben der acht eingereichten Wahlvorschläge der Parteien (SPD, CDU, DIE LINKE., AfD, GRÜNE/B 90, BVB/FREIE WÄHLER, FDP) zugelassen. Die Lausitzer Allianz ist gemäß §§ 21 ff. des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes und des § 32 der Brandenburgischen Landeswahlordnung als nicht vorschlagsberechtigt eingestuft. Der Kreiswahlvorschlag wurde daher in beiden Wahlkreisen zurückgewiesen.

Auf den zulässigen Rechtsbehelf innerhalb von drei Tagen nach Bekanntgabe wurde durch die Wahlleiter hingewiesen. Die Ergebnisse können im Internet unter www.osl-online.de unter dem Menüpunkt „Wahlen“ nachgelesen werden. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt für den Landkreis OSL, Ausgabe Nr. 12/2019, einsehbar auf der Internetseite des Landkreises unter „Verwaltung & Kreistag“.