Nutzung könnte ab November beginnen – Holzschuher: „Plätze dringend benötigt“
Potsdam – Das Innenministerium hält an der geplanten Nutzung einer Bundeswehr-Liegenschaft in Ferch (Petzower Straße 6 – 8) als Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Eisenhüttenstadt fest. Das teilte das Innenministerium heute in Potsdam mit. Nach Abstimmungsgesprächen mit dem Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) ist nunmehr vorgesehen, die Unterkunft im Wege eines Stufenplanes schrittweise voraussichtlich ab Mitte November 2014 in Betrieb zu nehmen. In einem ersten Schritt könnten abhängig von der Klärung bauplanungsrechtlicher, technischer und baulicher Fragen dann etwa 40 Asylbewerber das ehemalige Wohnheim der Bundeswehr beziehen.
In einer zweiten Stufe ab Anfang 2015 könnten etwa 100 Personen in Ferch untergebracht werden. In einem abschließenden Schritt könnte die Unterkunft in etwa einem halben Jahr für die Unterbringung von rund 280 Asylbewerbern ertüchtigt werden. Zuständig für die Klärung der rechtlichen, baulichen und technischen Voraussetzungen ist der BLB.
Innenminister Ralf Holzschuher wies heute in Potsdam darauf hin, dass die in Ferch geplanten Kapazitäten „dringend zur Unterbringung von Asylbewerbern benötigt werden.“ Die Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt sei „vollständig am Ende ihrer Kapazitäten angelangt“. Dort befinden sich einschließlich der vorhandenen Außenstellen derzeit über 1.400 Asylbewerber. Alternative Standorte, die kurzfristig noch in diesem Jahr genutzt werden könnten, stünden nach Auskunft des BLB nicht zur Verfügung. „Unabdingbare Voraussetzung für die geplante Nutzung der Liegenschaft ist aber, dass die offenen Fragen geklärt werden. Dies ist derzeit noch nicht abschließend der Fall“, betonte Holzschuher. Davon werde abhängen, ob die Liegenschaft wirklich so genutzt werden könne, wie es das Land derzeit plant.
Die Zentrale Ausländerbehörde des Landes (ZABH) rechnet in diesem Jahr insgesamt mit etwa 6.000 Neuankömmlingen. Im vergangenen Jahr durchliefen etwa 3.300 Flüchtlinge die Erstaufnahme. Im kommenden Jahr ist von weiterhin deutlich ansteigenden Asylbewerberzahlen auszugehen.
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Quelle: Ministerium des Innern des Landes Brandenburg
