10 Jahre SGB II im Landkreis Dahme-Spreewald

Zum Endes des Jahres 2014 blickt das Jobcenter Dahme-Spreewald auf sein 10-jähriges Bestehen zurück. Begonnen hat alles mit der Vertragsunterzeichnung zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und den Agenturen für Arbeit Potsdam und Cottbus am 19.11.2004

Am 3.1.2005 folgte der offizielle Start der neuen Einrichtung mit Geschäftsstellen in Königs Wusterhausen, Lübben und Luckau. Nicht nur die Kunden, die z.B. vorher beim Landkreis Hilfe zum Lebensunterhalt bezogen haben und nun erstmals Zugang zu arbeitsmarktpolitischen Programmen bekamen, auch für die Mitarbeiter war es eine neue Situation und Herausforderung. Seit dem 1.10.2012 fungiert die AA Cottbus als alleiniger Partner, da die BA entschieden hatte, die regionale Gliederung an die kommunalen Grenzen anzupassen, sodass Landräte und Bürgermeister, aber auch die Jobcenter nur noch eine Agentur als Ansprechpartner haben. Dies erhöhte die Transparenz und verbesserte das Fundament für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit vor Ort. Nach einer bundesweiten Neuorganisation im SGB II aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes existiert seit 1.1.2011 das Jobcenter Dahme-Spreewald (JC LDS). Für die Kunden ergaben sich daraus jedoch keine Auswirkungen: sowohl Bürger als auch Arbeitgeber erhielten die üblichen Leistungen und wurden in gewohnter Weise in den bekannten Räumlichkeiten betreut.

Aufgrund des notwendigen personellen Zuwachses von ursprünglich 114 auf aktuell 160 Stellen, der für eine qualitative und quantitative erfolgreiche Aufgabenerfüllung erforderlich ist, wurden neben der Max-Werner-Straße in Königs Wusterhausen im Laufe der Zeit weitere Liegenschaften bezogen, so u.a. die Brückenstraße sowie in Wildau das A10-Center. Diese Prozesse hatte Herr Wolf-Rüdiger Kuhn als langjähriger und erfolgreicher Geschäftsführer seit 2005 bis zu seinem krankheitsbedingten Ausscheiden 2013 begleitet und geleitet. Zwischenzeitlich übernahmen Frau Pohlmann und Frau Malsbender die Geschäftsführung auf Zeit. Ab 1.1.2014 ist Frau Urban als neue Geschäftsführerin bestellt. Das Jobcenter konnte in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich die Zahl der Hilfeempfänger im Jahresdurchschnittswert um ein Drittel (absolut 3.794) abbauen. Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen konnte gesenkt werden, sodass der LDS die geringste Arbeitslosenquote im gesamten Bezirk der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg hat (3,7% Im Jahresdurchschnitt 2014). Die Bearbeitungsdauer der neuen Leistungsanträge liegt mit 4,31 Tagen im Jahresdurchschnitt weit unter der Zielvorgabe von 11 Tagen.

Neben den vielen Gesetzesänderungen (60 seit 2005) und Leistungsergänzungen (Bildungs- und Teilhabepaket) sind dabei viele persönliche Voraussetzungen und Bedingungen des Kunden zu beachten, die jede Entscheidung zur Einzelfallentscheidung machen. Daher wird auch die Kommunikation mit den Kunden gesucht, um ihnen ablehnende Entscheidungen zu erläutern. So soll die evtl. spätere Einlegung von Widersprüchen aufgrund von Verständnisproblemen vermieden werden. Dazu wurde auch die Stelle eines sog. Leistungsberaters eingerichtet, an dem sich die Kunden wenden können, wenn sie Fragen zum Bescheid haben. Die Klagequote ist dementsprechend gering; das Jobcenter obsiegt zu mehr als Zweidritteln der Fälle.

Davon haben sich auch bekannte Politiker wie der damalige Bundesminister für Arbeit und Soziales, Herr Franz Müntefering (2006) und der Vorstandsvorsitzende der BA Herr Heinrich Alt (2007) vor Ort überzeugt. Sogar eine Delegation aus einer fernen Teilrepublik Russlands hat sich über die Arbeit und die Arbeitsmarktinstrumente informiert, um diese als best practice vor Ort umzusetzen.

Dies war jedoch nur möglich auch aufgrund der guten und intensiven Zusammenarbeit mit allen Beteiligten des örtlichen Arbeitsmarktes. Zum einen sind hier die beiden Träger – Agentur und Landkreis – genannt, mit denen neben den regelmäßigen Beratungen und Abstimmungen in der Trägerversammlung vielfältige Projekte und Kampagnen (u.a. Ausbildungsmessen) initiiert wurden und auch weiterhin werden. Des Weiteren findet eine direkte und zielführende Kooperation auf Arbeitsebene statt, zum Beispiel mit dem Jugendamt und Sozialamt des Landkreises sowie der Berufs- und Ausbildungsberatung und dem Arbeitgeberservice der Agentur. Ferner sind auch wirtschaftliche Akteure mit in die Arbeit eingebunden, wie z.B. die IHK und HWK sowie die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises (WfG). Mit dieser wurden zahlreiche Projekte im Rahmen des sog. Regionalbudgets angeschoben, gefördert und durchgeführt.

Nicht zu vergessen sind auch die regionalen Absprachen mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren im Landkreis, die den Arbeitsmarktmarkt vor Ort am besten kennen und auch als Träger von Eingliederungsmaßnahmen auftreten.

Das Jobcenter hat aber auch eigene Projekte für bestimmte Zielgruppen aufgelegt, wie zum Beispiel STÄRKEN/ 50plus, in dem Ältere passgenau für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung qualifiziert werden sollen. Hierbei hat das Jobcenter sogar die Budgetverantwortung für die Landkreise Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark.

Aktuell wichtigster Punkt (und der Zeit entsprechend zugleich Weihnachtswunsch) ist der Neubau in Königs Wusterhausen. Die Realisierung würde zu einer weiteren Verbesserung der Arbeit und Effizienz der Abläufe im Jobcenter beitragen und auch den Kunden im Norden unmittelbar zu Gute kommen als „eine” zentrale Anlaufstelle statt vieler Geschäftsstellen.

Quelle: Landkreis Dahme-Spreewald