Am 03.07.2020 wurde der Kohleausstieg per Gesetz im Bundestag beschlossen und damit verbundene Strukturmaßnahmen für die betroffenen Kohlereviere zugesichert. Neben dem neuen Universitätsklinikum, welches aus dem Carl-Thiem Klinikum Cottbus hervorgeht und eine vollwertige Medizinerausbildung in der Lausitz ermöglichen wird, wird auch das Bahnwerk der Deutschen Bahn stark erweitert. Am Uniklinikum werden bis zu 2.000 neue direkte Arbeitsplätze und bis zu 2.000 indirekte Arbeitsplätze entstehen. Weiterhin wurde im Paragraf 17 des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen unter Nr. 32 die wichtigen Worte ‚Stärkung eines Fahrzeuginstandhaltungswerkes in Cottbus‘ festgeschrieben. Die Zeit des Bangens für die Beschäftigten des Bahnwerkes Cottbus ist vorbei, jetzt sollen sogar bis zu 1.200 zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. Im Gespräch sind der Umbau von Dieselloks auf sogenannte Hybridloks und die Wartung von ICE-Zügen. Darüber hinaus entstehen verbesserte Bahnverbindungen von und nach Cottbus in die Region und an den Fernverkehr.
Für die längerfristige Unterstützung des Strukturwandels hat der Bund das beschlossene ‘Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen‘ mit einem Finanzvolumen in Höhe von insgesamt 40 Milliarden Euro aufgelegt. Davon sollen bis 2038 jährlich mehr als 500 Millionen Euro nach Brandenburg fließen.
Cottbuser Bahnwerk wird ausgebaut
Erste Planungen zur Erweiterung des Cottbuser Bahnwerks wurden bereits im Juni 2019 bekannt (Niederlausitz aktuell berichtete). Für den Umbau von Dieselloks zu Hybridloks sollen 150 Arbeitsplätze geschaffen und neue Hallen gebaut werden. Wie konkret die jetzt beschlossenen Pläne mit einem Anstieg um bis zu 1.200 Arbeitsplätze aussehen, soll im September/Oktober 2020 durch die Bahnführung, Land- und Stadtspitze in Cottbus bekannt gegeben werden, wie Niederlausitz aktuell auf Nachfrage erfuhr.
Klaus-Peter Schulze (Mitglied des Bundestags, CDU) erinnert sich noch sehr genau: „Ab dem Jahr 2014 haben mehrfach und parteiübergreifend Lausitzer Bundes- und Landespolitiker sowie der Cottbuser Oberbürgermeister in den obersten Chefetagen der Bahn AG gesessen und das drohende Aus für das Fahrzeuginstandhaltungswerk Cottbus gerade noch verhindern können. Und dann am 10. September 2018 saßen alle CDU-Landesgruppen im Bundestag mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zum Thema Kohleausstieg zusammen. Auf die konkrete Frage von Bundeminister Altmaier, was denn Beispiele für nachhaltige und industrielle Infrastrukturprojekte in den Kohlerevieren wären, habe ich das Bahnwerk Cottbus genannt, wo die Bahn AG neue und zusätzliche industrielle Arbeitsplätze schaffen könnte. Deshalb bin ich sehr froh, dass das Bahnwerk Cottbus sowie weitere Bahninfrastrukturmaßnahmen im Strukturstärkungsgesetz verankert sind.“
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Eisenbahnstrecken werden elektrifiziert. Zweites Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus
Eine beschleunigte Planung im Rahmen des Maßnahmengesetzes werden für den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Berlin über Cottbus, Weißwasser nach Görlitz (hier ist das zweite Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus sowie die abzweigende Strecke von Cottbus nach Forst enthalten) und den Ausbau der Eisenbahnstrecken von Cottbus über Priestewitz nach Dresden sowie von Leipzig über Falkenberg nach Cottbus vorgesehen. „Auch ein mögliches Bahntestzentrum in Niesky (Niederlausitz aktuell berichtete) in der Oberlausitz kommt letztendlich dem gesamten Lausitzer Kohlerevier zu Gute. Nun müssen für die genannten Bahnprojekte zügig die Planungsarbeiten beginnen!“
Mit der ICE-Trasse von Cottbus nach Berlin soll die künftige Fahrzeit in die Bundeshauptstadt von Cottbus aus auf etwa 40 Minuten reduziert werden.
Eine Übersicht über die Lausitzer Bahn-Projekte
– ICE-Trasse Berlin-Cottbus-Görlitz (inkl. zweites Gleis zwischen Cottbus und Lübbenau mit 160 km/h sowie Ausbau der Bahnhöfe Schönefeld, Grünau, Königs Wusterhausen, Lübbenau, Cottbus, Horka, Görlitz)
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– Cottbus-Senftenberg-Priestewitz-Dresden (Ausbau von 120 auf 160km/h und Erweiterung um Ausweichgleis)
– Cottbus-Spremberg-Schwarze Pumpe-Hoyerswerda-Kamenz-Dresden (Elektrifizierung, Ausbau von 120 auf 160 bis 200 km/h)
– Cottbus-Forst (Elektrifizierung, Ausbau von 120 auf 160km/h)
– Cottbus-Leipzig (Ausbau des Bahnhofs Falkenberg, Ausbau von derzeit 120 auf 160km/h)
– Görlitz-Bautzen-Dresden (Elektrifizierung, Ausbau von derzeit 120 auf 160km/h)
– Görlitz-Zittau (Elektrifizierung, Ausbau von derzeit 120 auf 160km/h)
Kohleausstieg beschlossen
Weitere Beschlüsse im Strukturstärkungsgesetz -> Weiterlesen
