Zoll deckt Schwarzarbeit und Unterschreitung des Mindestlohns auf

Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüft Speditions-, Transport- und Logistikbranche

Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) überprüften am 23. und 24. September mit intensiven Kontrollen die Speditions-, Transport- und Logistikbranche im Osten Brandenburgs.

Sie stoppten bei mehreren Großkontrollen auf den Autobahnen 11, 12 und 15 und den angrenzenden Bundesstraßen hunderte Lkw und Transporter und befragten mehr als 560 Personen, die als Fahrer oder Beifahrer auf den Fahrzeugen eingesetzt waren. Parallel dazu erfolgten in nahezu 90 Unternehmen aus der Speditions-, Transport- und Logistikbranche in Ostbrandenburg sogenannte Geschäftsunterlagenprüfungen, bei denen beispielsweise die Anmeldung der Arbeitnehmer zur Sozialversicherung sowie die Lohnzahlungen anhand der Unternehmensbuchführung nachvollzogen werden.

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Bei den Kontrollen ergaben sich in mehreren Fällen Verdachtsmomente, dass gesetzliche Regelungen verletzt wurden.

In insgesamt 55 Fällen besteht der Verdacht, dass der auch in der Speditions-, Transport- und Logistikbranche geltende allgemeine Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro je Stunde nicht gezahlt wird. In weiteren 24 Fällen besteht der Verdacht, dass durch die jeweiligen Arbeitgeber die für die Arbeitnehmer zu entrichtenden Sozialversicherungsbeiträge nicht entsprechend gezahlt wurden. Darüber hinaus besteht in sieben Fällen der Verdacht des Leistungsmissbrauchs durch Arbeitnehmer, die beispielsweise Sozialleistungen beziehen, aber parallel dazu arbeiten gehen, ohne dies dem jeweiligen Leistungsträger anzuzeigen.

Zu diesen Verdachtsfällen sind weitere Überprüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) oder durch die für den jeweiligen Unternehmenssitz zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit notwendig, die derzeit noch andauern.

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