Warensicherheit für Brandenburg und Europa

Im Vorfeld der Präsentation des Jahresberichts 2014 des Europäischen Schnellwarnsystems für gefährliche Produkte (RAPEX) haben Verbraucherschutzminister Helmuth Markov und Arbeitsministerin Diana Golze den Beitrag Brandenburgs zum europaweiten Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gelobt: „Unsere Behörden leisten eine gute Arbeit und tragen einen wichtigen Teil zum Funktionieren des Warnsystems bei. Mit dessen Hilfe können sich alle Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach über mögliche Gefahren informieren“, sagte Markov am Montag. Arbeitsministerin Golze unterstrich die Bedeutung regelmäßiger Kontrollen für die Bürgerinnen und Bürger: „Unsichere Produkte, die eine ernste Gefahr für Sicherheit und Gesundheit von Personen darstellen, können durch die Behörden  schnell ermittelt und vom Markt genommen werden. So wird sichergestellt, dass Produkte, wie z.B. Spielzeuge oder Laser von Herstellern, die nicht die europäischen Sicherheitsstandards einhalten, die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht gefährden können.“

RAPEX (Rapid Exchange of Information System) ist das Schnellwarnsystem der EU, mit dessen Hilfe die 31 Staaten (die 28 EU-Staaten und Norwegen, Island und Liechtenstein) sowie die Europäische Kommission sich gegenseitig über Non-Food-Produkte, von denen eine ernste Gefahr ausgeht, informieren. Warnungen über potenziell gefährliche Produkte und über nationale Durchsetzungsmaßnahmen können schnell geteilt und gefährliche Produkte schneller aufgespürt und vom europäischen Markt genommen werden. Die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vĕra Jourová, wird am 23.03.2015 in einer Pressekonferenz um 11.00 Uhr den Jahresbericht 2014 von RAPEX vorstellen. Meldungen an RAPEX umfassen Warnungen bei Fahrzeugen, technischen Geräten, Kosmetika sowie Bedarfsgegenstände wie Textilien oder Kinderspielzeug.
Das Schnellwarnsystem stellt sicher, dass Informationen über mögliche Gefährdungen rasch an die Behörden der Mitgliedstaaten sowie die Europäische Kommission weitergeleitet werden. Die deutsche Kontaktstelle für das RAPEX-System ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) nimmt Meldungen der obersten Landesbehörden zu Kosmetika und Bedarfsgegenständen entgegen und leitet diese an die BAuA weiter. Die BAuA gibt diese Meldungen in eine Internet-Datenbank ein, auf die die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten zugreifen können. Die örtlichen  Behörden der Lebensmittelüberwachung in Deutschland entnehmen Proben und analysieren Kosmetika, Bedarfsgegenstände sowie Kinderspielzeug auf gesundheitlich bedenkliche Stoffe.
Verbraucherprodukte und technische Arbeitsmittel werden vom Landesamt für Arbeitsschutz  auf Einhaltung der Anforderungen an sichere Produkte  überprüft. Dabei ermittelte Produkte mit ernsten Risiken werden vom Landesamt für Arbeitsschutz an die BAuA zur Weiterleitung an das  RAPEX-System gemeldet. Anonymisierte Meldungen von Verbraucherprodukten aus dem Schnellwarnsystem RAPEX u.a. über Kosmetika, Bedarfsgegenstände, Fahrzeuge, Maschinen und Kinderspielzeug werden wöchentlich veröffentlicht: http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/alerts/main/index.cfm?event=main.listNotifications

Fotos: Wikipedia ArtMechanic (Markov); Wikipedia CC 3.0 Lizenz, Fotograf Sven Teschke (Golze)
Quelle: Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz