Der Landesparteitag der SPD Brandenburg endete am Samstag mit einem Eklat. Nachdem Dr. Dietmar Woidke als Landesvorsitzender der SPD Brandenburg und der SPD-Landesvorstand vom Parteitag (wieder-)gewählt wurden, sowie weitere Wahlen vollendet waren, wurden nur noch knapp 1/3 der zu beratenden Anträge behandelt. Angesetzt war der Parteitag bis 17Uhr, aber bereits knapp zwei Stunden vorher, stellte Dr. Harald Sempf den Antrag auf ein „sofortiges Ende der Antragsberatung und Verschiebung aller restlichen Anträge in den SPD Landesvorstand und SPD-Landesausschuss“, mit der Begründung, dass am darauffolgenden Sonntag der 3. Advent sei.
„Hier hätte Dietmar Woidke, als Landesvorsitzender auf jeden Fall eine inhaltliche Gegenrede halten müssen. Stattdessen gab es nur eine Gegenrede von Seiten der Jusos. Welches Bild sendet die SPD nach außen, wenn sie sich bei ihren Parteitagen nur um Personalwahlen und kaum noch um Inhalte kümmert? ‚Beschämend‘, ‚bedenklich‘ und ‚zu satt‘; das sind die Reaktionen von jungen Menschen, die mich erreicht haben,“ konstatiert Erik Stohn, Landesvorsitzender der Jusos Brandenburg.
Frustrierend ist das vorfristige Ende besonders für viele junge Parteimitglieder, die sich für die Antragsberatung lange in Themen eingearbeitet hatten, um ihre Anträge vorstellen und verteidigen zu können. Sie mussten nun erleben, dass die Partei auf Inhalte offenbar keinen größeren Wert legt.
In seiner über einstündigen Parteitagsrede zu Beginn des Parteitages hatte Woidke noch davon gesprochen, dass die Partei sich nicht zurücklehnen dürfe, inhaltlich liefern müsse, um attraktiv für die Menschen zu bleiben.
„Entweder war das nur eine der sogenannten ‚Sonntagsreden‘, die eben schon am Samstag gehalten wurde, oder aber die Partei steht an der Stelle nicht hinter ihrem Landesvorsitzenden. Wichtige Anträge standen noch auf der Tagesordnung zu den Themen, Bildung, Gleichstellungspolitik, Breitbandausbau, Nachwuchsförderung bei der Polizei, Zukunftsperspektiven für die Lausitz und zum Umgang mit Bundesmitteln bei der regionalen Wirtschaftsförderung, sowie bei der Hochschulfinanzierung. Aufgrund des vorfristigen Endes des Parteitages, wird über diese nun doch wieder nur ein kleiner Kreis diskutieren. Das ist kein Aushängeschild für unsere Partei, “ so Maja Wallstein, stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Brandenburg.
Die Jusos hatten zuvor während des Parteitages eine „Brand(t)-Rede“ gehalten, in der sie mahnten, dass die Partei an Attraktivität für junge Menschen verliere und nicht alt und behäbig werden dürfe. Dazu hatten sie Streichholzschachteln mit der Aufschrift „Jeder Brand(t) hat klein angefangen“ verteilt. Die Jusos hatten tags zuvor und auf dem Parteitag ca. 40 Neumitglieder zu einer Willkommensveranstaltung eingeladen.
Bild: Mit einer “Brand(t)-Rede und Streichhölzern warnten die Jusos die SPD auf dem Parteitag vor dem Verlust der Attraktivität für junge Menschen
