Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat beschlossen, die Grundlagen für ein Recht auf einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt – ähnlich dem bestehen Universaldienst für Telefonanschlüsse oder für die Postzulieferung – zu prüfen. Dazu erklärt Cornelia Behm, Sprecherin für Ländliche Entwicklung:
Für uns Bündnisgrüne ist der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet heute ganz klar eine Frage der Daseinsvorsorge. Die Breitbandstrategien sowohl der Bundesregierung als auch der Länder haben versagt. Knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland haben noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet. Ganze Regionen werden so abgehängt und sind sowohl als Wirtschaftsstandort als auch als Wohnort für viele Bürgerinnen und Bürger unattraktiv.
Unsere Bundestagsfraktion erarbeitet ein Konzept für den schnellen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes. Teil dessen ist ein Internet-Universaldienst. Denn gesellschaftliche Teilhabe ist jetzt und in Zukunft ohne Mindeststandards für schnellen Netzzugang kaum denkbar. Wir werden eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, um die juristischen und finanziellen Grundlagen für einen Universaldienst zu prüfen.
Quelle: Büro Cornelia Behm (MdB)
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