Schönbohm: Kein Sicherheitsdefizit bei Schengen-Informationssystem – Einführung auf September 2009 verschoben

Die verzögerte Einführung des Schengen-Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) führt nach Überzeugung der Landesregierung nicht zu Sicherheitsproblemen. Die Einführung des SIS II sei von der EU aus technischen Gründen um rund neun Monate auf September 2009 verschoben worden, erläuterte Innenminister Jörg Schönbohm am Mittwoch im Landtag Bis dahin stehe die Variante des Informationssystems SISone4all, die alle Funktionalitäten des bisherigen erfolgreichen Schengen-Informationssystems enthält, uneingeschränkt und voll funktionsfähig allen Mitgliedstaaten zur Verfügung.
Die EU befürchtet nach den Worten Schönbohms bei einer vorzeitigen Einführung von SIS II höhere Risiken für die Systemstabilität bei der Überführung der Daten aus dem derzeitigen in das neue Informationssystem. Die neuen Mitgliedstaaten des Schengenabkommens hatten die Version SISone4all bereits zum 10. September vergangenen Jahres in Betrieb genommen – und damit rund drei Monate vor dem Wegfall der Personenkontrollen. Zunächst war geplant, dass SIS II zum 17. Dezember dieses Jahres den Betrieb aufnimmt.
Das Schengener Informationssystem (SIS) ist eine Fahndungsdatenbank, die ihren Betrieb in der Ursprungsversion 1995 aufnahm. Ihm sind alle Mitgliedstaaten des Schengen-Abkommens zur Freizügigkeit im grenzüberschreitenden Verkehr angeschlossen. Damit wird der Raum der Schengen-Staaten zu einem einheitlichen polizeilichen Fahndungsraum. Dies kompensiert den Wegfall der Grenzkontrollen. Auch in Irland und Großbritannien, die dem Schengen-Raum nicht angehören, laufen die Vorbereitungen für die Inbetriebnahme des Informationssystems. Die Schweiz wird voraussichtlich im November 2008 dem Schengen-Abkommen beitreten.
Quelle: Ministerium des Innern