Die Beamten und Richter im brandenburgischen Landesdienst erhalten in diesem Jahr eine Sonderzahlung („Weihnachtsgeld“) in Höhe von 500 Euro. Dies hat Finanzminister Helmuth Markov heute in Potsdam bekannt gegeben. Nach dem Sonderzahlungsgesetz ist neben diesem Grundbetrag von 500 Euro ein Aufstockungsbetrag von bis zu 540 Euro nur möglich, wenn das Land mehr Steuereinnahmen als im Haushaltsplan veranschlagt einnimmt. „Steuermehreinnahmen wird es in diesem Jahr definitiv nicht geben. Ich bedauere, dass ich allen Beamten kein besseres Ergebnis mitteilen kann“, sagte Markov. Das Weihnachtsgeld wird mit den Dezemberbezügen ausgezahlt.
Die Landesregierung hatte sich im Jahr 2007 mit den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes auf ein Sonderzahlungs-Modell verständigt. Danach setzt sich das Weihnachtsgeld aus einem Grundbetrag und einem von Steuermehreinnahmen abhängigen, jährlich vom Finanzminister festzulegenden Aufstockungsbetrag zusammen. Im Jahr 2007 erhielten die Beamten die maximal mögliche Höhe der Sonderzahlung von 1.040 Euro, im vergangenen Jahr waren es 668 Euro. „Das Sonderzahlungsgesetz läuft in diesem Jahr aus. Ich bin gerne bereit, mit den Gewerkschaften über eine Anschlussregelung für die kommenden Jahre zu sprechen“, erklärte Markov.
Quelle: Ministerium der Finanzen
Abbildung © W.J.Pilsak
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