Vor einigen Tagen besuchte ich mit meinem Abgeordnetenkollegen aus dem Brandenburgischen Landtag, Raik Nowka, die neue Kita in Groß Luja. Wie zahlreiche Besuche zuvor war auch dieser Termin einer der angenehmen für einen Politiker, sind doch Begegnungen mit aufgeweckten und wissbegierigen Kindern und Jugendlichen immer besonders erfreulich.
Wir trafen aufgeweckte und glückliche Kinder, die vom engagierten und qualifizierten Personal optimal betreut werden. Die Kita befindet sich in neuen, baulich perfekten Räumlichkeiten. Die Grundvoraussetzungen für eine gute und erfolgreiche frühkindliche Bildung und Betreuung sind also gegeben. Wie vielerorts hat auch hier die Kommune große Anstrengungen unternommen und das Resultat kann sich sehen lassen.
Erfreut von den Einblicken und dem tollen Ambiente in der Kita erkundigte ich mich beim pädagogischen Personal, wie es die Situation selbst einschätzt. Schnell erfuhr ich von einem drückenden Problem, das so leider in den meisten Kitas im Land Brandenburg besteht. Der Personalschlüssel, also die Zahl der Kinder die von einem Erzieher betreut werden müssen, ist bei uns besonders schlecht. Das macht es den Kitas besonders schwer, ihren Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungsauftrag zu erfüllen.
Dieses Problem ist den Politikern im Land ausreichend bekannt. Und im vergangenen Landtagswahlkampf versprachen alle, sich dieses Problems anzunehmen. Bisher gehört Brandenburg laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung beim Personalschlüssel zu den Schlusslichtern im Ländervergleich und ist deutlich schlechter als der Bundesdurchschnitt. Die rot-rote Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag jedoch vorgenommen, den Betreuungsschlüssel für die unter Dreijährigen erst ab 2016 von 1:6 auf dann 1:5 zu verbessern und sogar erst ab 2017 für die Drei- bis Sechsjährigen von 1:12 auf 1:11.
Ein Oppositionsantrag, der richtigerweise eine frühere Verbesserung forderte, wurde nun vor wenigen Tagen von den Landtagsabgeordneten von SPD und Die Linke einhellig abgelehnt. Und das, obwohl auch das Land Brandenburg von Entlastungen in Millionenhöhe durch den Bund – beispielsweise beim BAföG – profitiert und dadurch ausreichend finanziellen Spielraum hätte. Aber offenbar ist das Papier des rot-roten Koalitionsvertrages besonders geduldig und die Kindertagesstätten sind in Augen des Finanzministers gute Sparschweine.
Für unsere Kinder und deren Zukunft war die Entscheidung des Brandenburgischen Landtages jedenfalls wieder eine traurige Episode rot-roten Scheiterns.
Bild: Dr.Klaus-Peter Schulze MdB mit Raik Nowka MdL während ihres gemeinsamen Besuchs in der Kita Groß Luja am 23. Januar 2015.
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