Steuerschätzung bestätigt Einnahmeerwartung

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Die Steuereinnahmen für das Land Brandenburg werden nach der heute vorgelegten Steuerschätzung durch den Bund-Länder-Arbeitskreis Steuerschätzung der Prognose vom Mai dieses Jahres folgen. Damit haben sich für das Jahr 2012 auch die bisherigen Einschätzungen für das Wirtschaftswachstum weitestgehend bestätigt. Finanzminister Dr. Helmuth Markov erklärte dazu heute in Potsdam: „Die Steuereinnahmen laufen in diesem Jahr weiter positiv, was ein Blick in die Kassen von Bund und Ländern zeigt.“
Die gesamtwirtschaftlichen Wachstumserwartungen für das kommende und auch die folgenden Jahre haben sich gegenüber der letzen Steuerschätzung im Mai 2012 dagegen leicht eingetrübt. Insbesondere für 2013 wird ein schwächeres Jahr erwartet als bisher unterstellt. Finanzminister Markov machte dazu jedoch deutlich: „Für das Land Brandenburg bedeutet dies dennoch – wenn auch nur geringfügig – steigende Einnahmen für die Jahre 2012-2016 gegenüber den bisherigen Annahmen. Dies liegt einerseits an höheren Einnahmen in diesem Jahr und andererseits an der grundsätzlich vorsichtigen Einschätzung zur künftigen Einnahmeentwicklung.“
„Trotz dieser grundlegend positiven Einnahmeerwartung sei“, so der Minister, „eine weiterhin zurückhaltende Betrachtung der gesamten Einnahmesituation geboten. Die dunklen Wolken am Steuerhimmel haben sich noch nicht verzogen. Es bestehen nach wie vor erhebliche Unsicherheiten insbesondere hinsichtlich der weiteren Entwicklung der Schuldenkrise in der Europäischen Union aber auch aus dem Umfeld der weltwirtschaftlichen Entwicklung. Die Gefahr von konjunkturellen Einbrüchen ist noch lange nicht gebannt. Daher tut das Land Brandenburg gut daran, an seiner sich bislang als solide erweisenden Einschätzung zur Entwicklung der Steuereinnahmen festzuhalten.“
Die aktuellen Schätzergebnisse werden derzeit im Finanzministerium ausgewertet. Mit der Vorlage der regionalisierten Daten für Brandenburg wird in der kommenden Woche gerechnet.
Hintergrund:
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ schätzt die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden. Diese Zahlen bilden die Basis für die Haushaltsplanungen von Bund, Ländern und Kommunen.
Der Arbeitskreis stützt seine Schätzungen dabei auf gesamtwirtschaftliche Eckdaten der Bundesregierung, die unter der Federführung des Bundesministeriums für
Wirtschaft (BMWi) zwischen den Ressorts abgestimmt werden.
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ führt zweimal jährlich seine Sitzungen durch; jedes Jahr im Mai und im November setzen sich die Mitglieder zur Schätzung der Steuereinnahmen zusammen.
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ ist ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen. Er besteht seit 1955. Ihm gehören neben dem federführenden BMF das
BMWi, fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die 16 Länderfinanzministerien und die Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände an.
Quelle: Ministerium der Finanzen

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