Minister Woidke besuchte die Spezialeinheiten im Landeskriminalamt

Im Rahmen seiner Dienststellenbereisungen besuchte Innenminister Dietmar Woidke in Begleitung von Staatssekretär Rudolf Zeeb sowie des Inspekteurs der Polizei Jürgen Jakobs am vergangenen Freitag die Abteilung LKA 500 – Spezialeinheiten/Einsatz- und Ermittlungsunterstützung.
Er folgte damit zeitnah einer Einladung, die der Abteilungsleiter Kriminaldirektor Gisbert Becker bereits beim Antrittsbesuch des Ministers beim LKA in Eberswalde im November des letzten Jahres ausgesprochen hatte.
Nach einer umfänglichen Vorstellung der Aufgaben, des Aufbaus und der Arbeitsweise der Abteilung durch Gisbert Becker, erläuterte der Sachgebietsleiter Mobilfunkaufklärung zunächst ausgewählte Beispiele aus einem Verantwortungsbereich aus strafprozessualer und präventivpolizeilicher Sicht, bevor Kriminaloberrat Niels Stransky die abteilungsübergreifende und -interne Zusammenarbeit im LKA am Beispiel eines Ermittlungsverfahrens gegen Mitglieder der Hells Angels wegen des Verdachts des versuchten Mordes darstellte.
Verdeutlicht wurde diese strukturelle wie inhaltliche Zusammengehörigkeit dem Minister ebenso durch die folgenden Ausführungen des Sachgebietsleiters Zeugenschutz, bevor die Beamten der Spezialeinheiten anhand eines gestellten komplexen Szenarios dem interessierten Dienstvorgesetzten ihre besondere Einsatzkompetenz auch praktisch demonstrierten. Minister Woidke konnte die einzelnen Handlungssequenzen als Mitfahrer im Basisfahrzeug des Mobilen Einsatzkommandos bzw. im Zugriffscontainer des Spezialeinsatzkommandos (SEK) hautnah miterleben und zeigte sich sichtlich beeindruckt.
Nach der darauf folgenden angemessenen Stärkung im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens wurde dem Minister das Schießtraining des SEK demonstriert, und er erhielt die Gelegenheit zur eigenhändigen Schussabgabe.
Nach dieser „Auflockerung“ widmete man sich wieder ernsten Themen, und der Minister gab den Führungskräften der Abteilung LKA 500 und ausgewählten Personalratsvertretern die Gelegenheit, sie interessierende Fragen und Probleme anzusprechen.
In diesem Abschlussgespräch gab der Minister einen Überblick über seine Entscheidungen im Zusammenhang mit der Polizeistrukturreform:
Man habe sich für eine Stab-Linien-Organisation mit vier Flächendirektionen und zwei Fachdirektionen, die zentral im Polizeipräsidium angebunden seien, entschieden. Das Polizeipräsidium und die Direktionen würden über einen Stab verfügen.
In Bezug auf das LKA brachte er zum Ausdruck, dass das LKA und seine Mitarbeiter sowohl bei ihm persönlich als auch im parlamentarischen Raum aufgrund ihrer professionellen Arbeit eine hohe Wertschätzung erfahren würden. Getreu dem Grundsatz „Never change a winning team“ sehe man deshalb keinen großen Veränderungsbedarf beim LKA, weshalb auch kein Aufbaustab für die „Fachdirektion LKA“ aufgerufen worden sei.
Durch diese Ausführungen ermutigt, sprachen sich die Führungskräfte des LKA geschlossen für eine Beibehaltung der Zusammenführung aller Spezialeinheiten/Spezialkräfte in einer Abteilung und die Fortsetzung der Anbindung beim LKA aus. Namentlich der Dezernatsleiter Spezialeinsatzkommandos betonte hierbei die optimierte und synergetische abteilungsinterne Zusammenarbeit zwischen den Spezialeinheiten sowie den Einheiten zur Einsatz- und Ermittlungsunterstützung.
Der Leiter des Dienstbereichs III, Direktor im PP Dieter Büddefeld, ergänzte in diesem Zusammenhang, dass sich die Zusammenführung aller Spezialeinheiten und Spezialkräfte bewährt habe. Diese Wahrnehmung in Brandenburg werde auch durch die Beispiele aller anderen Bundesländer gestützt, die mittlerweile ähnliche Organisationsformen wählen bzw. gewählt haben. Diese übereinstimmende Anbindung bei den Landeskriminalämtern führt auch zu einer optimierten länderübergreifenden taktischen sowie strategischen Zusammenarbeit.
Der Minister nahm diese Argumente auf, führte jedoch in Übereinstimmung mit dem Inspekteur dazu aus, dass es hierzu auch andere Ansichten gebe, die fachlich geprüft werden müssten, weshalb er sich hier noch nicht zu einer Entscheidung drängen lassen wolle. Diesen Punkt zu evaluieren sei ausdrücklicher Auftrag an den Aufbaustab PP, weshalb er auch die Teilnahme des Leiters der AG Kriminalpolizei des Aufbaustabes PP, Kriminaloberrat Frank Storch, an der Veranstaltung begrüßte.
Angesprochen wurden in der Folge noch die Probleme Nachwuchsgewinnung bzw. Anschlussverwendung sowie Zulagenberechtigung und Zulagenhöhe.
Insbesondere im Hinblick auf die Anschlussverwendung machte der Inspekteur dabei geltend, dass er hier mit der künftigen Führungsstruktur durch die Möglichkeit einfacher Entscheidungen des künftigen Präsidenten eine deutliche Entspannung der Situation erwartet. Natürlich ist im Gegenzug insbesondere auch von Führungskräften zugleich eine entsprechende örtliche wie sachliche Flexibilität zu erwarten.
Quelle und Abbildungen: Ministerium des Innern