Deutsche und österreichische Städte wollen auch in der neuen EU-Strukturfondsperiode voneinander lernen. Vertreter aus Deutschland, Österreich und der EU-Kommission trafen sich in Luckenwalde zum 42. URBAN-Netzwerktreffen. Sie zogen Bilanz über die gemeinsame Arbeit in der letzten EU-Strukturfondsperiode bis 2006 und vereinbarten die weitere Zusammenarbeit bis 2013.
Infrastrukturstaatssekretär Rainer Bretschneider zum Treffen: „Die Landesregierung hat den beiden Gemeinschaftsinitiativen (GI) der EU URBAN I+ II in Brandenburg und Luckenwalde eine große Bedeutung für die strategische Neuausrichtung der Stadtentwicklungspolitik im Land beigemessen. Deshalb freue mich, dass wir auch in der neuen EU-Strukturfondsperiode Fördermittel für die nachhaltige Stadtentwicklung einsetzen können. Bis 2013 stehen nun zusätzlich 115 Millionen Euro für 15 Städte zur Verfügung.“
Im „Masterplan Stadtumbau“ hat die Landesregierung beschlossen, ein integratives Handlungssystem für die zukünftige Förderpolitik zur Stärkung der Städte als Wirtschaftszentren und als Orte für die Bürger des Landes zu entwickeln. Die Strategien, die in den EU-finanzierten Programmen „Zukunft im Stadtteil (ZIS)“ und URBAN auf Statteilebene bereits erfolgreich umgesetzt wurden, sind jetzt Grundlage für den Einsatz von Fördermitteln für Stadtentwicklung und Wohnungswesen.
Luckenwalde war in der vorangegangenen Strukturfondsperiode die einzige brandenburgische und die mit Abstand kleinste unter den zwölf deutschen Städten, die aus dem EU-Programm „URBAN II“ gefördert wurde. Die Stadt hat die Riesenchance zur Verbesserung der Lebensverhältnisse erfolgreich genutzt. Bei der Umsetzung von Projekten wurde auf eine breite und aktive Beteiligung der Bürger gesetzt. Das brachte eine bemerkenswerte Vielfalt an Projekten hervor. Dazu gehört der Gewerbehof, der neu gestaltete Nuthepark, die Kultur- und Begegnungsstätte am Markt, das Heimatmuseum sowie der Bürger- und Kieztreff Burg und bald auch die Bibliothek im Bahnhof.
Das Deutsch-österreichische URBAN-Netzwerk traf sich zum zweiten Mal nach fünf Jahren in Luckenwalde. Es bot bisher die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch aller URBAN-Städte in Deutschland, Österreich und der EU. Die Brandenburger Städte, insbesondere Luckenwalde haben großen Nutzen aus dem Netzwerk gezogen. Daher begrüßt es Brandenburg, wenn das „alte“ deutsch-österreichische URBAN-Netzwerk seine bewährte Arbeit fortsetzt. In Brandenburg wird die Struktur der Netzwerkarbeit zukünftig stärker an die örtlichen Bedürfnissen angepasst, d.h. es soll mehr Austausch über Best-Practice-Beispiele und Verfahrensfragen geben.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung
Tarifeinigung für 300 Beschäftigte des Krankenhauses Spremberg erzielt
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH haben sich in der dritten Verhandlungsrunde auf eine Tarifeinigung für rund...
