Der Kreiswahlausschuss zur Wahl des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz kam am Donnerstag, 21. März 2019 im Sitzungssaal des Landratsamtes Senftenberg zu seiner Sitzung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zusammen. 13 Wahlvorschlagsträger konnten im Ergebnis bestätigt und somit zur Kommunalwahl am 26. Mai zugelassen werden.
Zu Beginn wurde überprüft, ob alle eingereichten Wahlvorschläge den Voraussetzungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung entsprechen oder ob Mängel festzustellen sind. „Die Vorschläge für die Wahl zur Vertretung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz konnten bis heute 12 Uhr durch die Wahlvorschlagsträger einreicht werden“, informierte Kreiswahlleiterin Petra Borchel die Anwesenden.
Die Kreiswahlleiterin legte den Mitgliedern des Wahlausschusses alle bis zur Frist eingegangen Wahlvorschläge inklusive der vorgeschriebenen Anlagen zur Einsicht vor und teilte das Ergebnis der Vorprüfung mit. Daraufhin wurde über die Zulassung der 13 eingegangenen Wahlvorschläge und der auf den Wahlvorschlägen benannten Bewerber entschieden. Der Ausschuss einigte sich einstimmig. Insgesamt treten damit sieben Parteien, fünf Wählergruppen und eine Listenvereinigung zur Wahl am 26. Mai an. Der neue Kreistag in Oberspreewald-Lausitz umfasst 50 Sitze.
Zur Wahl des Kreistages am 26. Mai stellen sich:
Die SPD (65 Bewerber), die CDU (39), DIE LINKE. (34), Freie Wählergruppe Bauern (24), NPD (8), Bündnis 90/Die Grünen (28), BVB/FREIE WÄHLER (28), FDP (15), AGSUS (9), SFB (8), FWS (21), Allianz für Schwarzheide (1), AfD (21).
Die Bekanntmachung der Bewerber erfolgt im Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz am 4. April 2019. Das Amtsblatt kann auf der Internetseite des Landkreises unter www.osl-online.de eingesehen werden. Zeitgleich wird die Bekanntmachung unter www.osl-online.de unter dem Menüpunkt „Wahlen“ eingestellt. Dort werden zudem weiterführende Links zur Kommunal- und Europawahl zur Verfügung gestellt.
