Der Brandenburger Landtag hat am Mittwoch die Novelle des Brandenburgischen Kulturstiftungsgesetzes verabschiedet. Die Personalvertretungen der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) erhalten damit einen festen Platz im Stiftungsrat. Zur Stiftung gehören das Staatstheater Cottbus und das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst.
Personalvertretung bekommt festen Platz im Stiftungsrat
Kern der Gesetzesänderung ist die Mitbestimmung. Nach Angaben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) sind die Personalvertretungen künftig fest im Stiftungsrat vertreten. Die rund 380 Beschäftigten der Stiftung sollen so mehr Einfluss auf deren Zukunft bekommen. Zugleich soll das geänderte Kulturstiftungsgesetz die Abläufe vereinfachen. Der Stiftungsrat soll sich stärker auf strategische Fragen konzentrieren, unnötige Zustimmungsverfahren sollen wegfallen.
Ministerin Schüle spricht von moderner Kulturpolitik
Kulturministerin Dr. Manja Schüle begrüßte die Entscheidung des Landtags. „Mit der Novelle des Brandenburgischen Kulturstiftungsgesetzes stärken wir die Mitbestimmung der Beschäftigten in der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder) und geben den Personalvertretungen einen festen Platz im Stiftungsrat. Damit erhalten die rund 380 Beschäftigten eine stärkere Stimme bei der Zukunft ihrer Stiftung. Gleichzeitig bauen wir Bürokratie ab, beschleunigen Entscheidungen und stärken die Eigenverantwortung der Stiftung. Künftig konzentriert sich der Stiftungsrat stärker auf strategische Fragen, während unnötige Zustimmungsverfahren entfallen. Wir schaffen klare Zuständigkeiten und mehr Rechtssicherheit, ohne bewährte Strukturen unnötig zu verändern. Das ist moderne Kulturpolitik: mehr Mitbestimmung, weniger Bürokratie und keine finanziellen Mehrbelastungen“, erklärte Schüle.
Staatstheater Cottbus und BLMK unter einem Dach
Das Kulturstiftungsgesetz begründet und regelt die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder). Gegründet wurde sie im Jahr 2004, damals noch ohne den Museumsstandort in Frankfurt (Oder). Seit Juli 2017 vereint sie das Staatstheater Cottbus und das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst (BLMK). Das BLMK hat zwei Standorte, das dkw. Kunstmuseum Dieselkraftwerk Cottbus und das Museum Junge Kunst in Frankfurt (Oder).
Im Herbst 2025 hatte sich der Stiftungsrat auf die Juristin Natalja Pastian-Gause als neue kaufmännische Geschäftsführerin der Stiftung verständigt (wir berichteten).
Wie die Brandenburgische Kulturstiftung finanziert wird
Das Land unterstützt die Brandenburgische Kulturstiftung in diesem Jahr mit rund 19,4 Millionen Euro, die Stadt Cottbus mit rund 6,1 Millionen Euro. Hinzu kommen rund 7,3 Millionen Euro aus der Theaterpauschale des Finanzausgleichsgesetzes. Zusätzliche Kosten entstehen durch das neue Kulturstiftungsgesetz nach Darstellung der Ministerin nicht.
Unabhängig davon hatten das Staatstheater und das BLMK im Frühjahr 2024 zusammen rund 1,23 Millionen Euro aus einem Förderprogramm des Landes für Energiesparmaßnahmen erhalten (Bericht).
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