Lübbenau will klären, ob autonomes Fahren den Nahverkehr in der Region stärken kann. Die Stadtverordneten beauftragten am 7. Oktober die Verwaltung, mit Senftenberg und der Verkehrsgesellschaft Oberspreewald-Lausitz eine gemeinsame Bewerbung um Fördergeld für eine Machbarkeitsstudie zu prüfen. Das geht aus der Ergebnisniederschrift hervor.
Machbarkeitsstudie für autonomes Fahren im Nahverkehr
Konkret soll die Verwaltung prüfen, ob die Voraussetzungen für eine gemeinsame Bewerbung der beiden Städte und der Verkehrsgesellschaft VGOSL vorliegen, und einen Antrag vorbereiten oder unterstützen. Es geht um einen Förderaufruf des Bundesministeriums für Verkehr. Passt das Programm aus Sicht der Partner nicht, sollen andere Wege geprüft werden, wie autonome Fahrzeuge den öffentlichen Nahverkehr stärken können.
Die Verwaltung soll laut Antrag zeitnah Gespräche mit Senftenberg, der VGOSL und weiteren Partnern aufnehmen. Ob sich Senftenberg und die Verkehrsgesellschaft beteiligen, ist mit dem Beschluss in Lübbenau noch nicht entschieden.
Namentliche Abstimmung auf Wunsch der SPD
Den Antrag hatte die SPD-Fraktion gestellt, auf ihren Wunsch wurde namentlich abgestimmt. 14 Stadtverordnete stimmten mit Ja, 6 mit Nein, 4 enthielten sich, 5 fehlten entschuldigt. Mit Nein stimmten Frank Hentschel, Michael Köhler, Ronny Kölling, Lothar Kümpel, Jens Kullick und Jens Teichert. Danilo Dreger, Christian Filko, Marian von Stürmer und Nico Wagner enthielten sich. Wortbeiträge und Begründungen hält die Ergebnisniederschrift nicht fest.
Welche Fragen die Studie in Lübbenau klären soll
Laut Antrag soll eine Studie untersuchen, auf welchen Strecken autonome Fahrzeuge sinnvoll wären, vor allem im Stadtverkehr. Geprüft werden soll auch, ob sich damit Busverbindungen erhalten und in nachfrageschwachen Zeiten verbessern lassen und wie Ortsteile, Gewerbegebiete und Bahnhöfe angebunden werden könnten. Dazu kommen technische, rechtliche und organisatorische Voraussetzungen für einen späteren Regelbetrieb sowie Kosten und mögliche Einsparungen. Am Ende könnte ein gemeinsames Modellprojekt für autonomes Fahren in der Lausitz stehen.
Bund stellt bis zu 14 Millionen Euro bereit
Die SPD begründet den Antrag mit dem Fahrpersonalmangel. Gerade auf dem Land müsse der Nahverkehr mit begrenztem Personal und Geld auskommen, autonomes Fahren könne das Angebot flexibler und wirtschaftlicher machen. Laut Antrag stellt das Bundesministerium für Verkehr bis zu 14 Millionen Euro für die Ausrüstung und Beschaffung von Fahrzeugen mit autonomen Fahrfunktionen bereit. Schwerpunkt sind Modellregionen, ausdrücklich auch im öffentlichen Personennahverkehr.
Auf den städtischen Haushalt hat der Beschluss laut Vorlage keine Auswirkungen. Wann eine Bewerbung eingereicht werden könnte und welche Strecken in Lübbenau infrage kämen, legt der Beschluss nicht fest. Die Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Lübbenau abrufbar.
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