„Klinger Runde“ bezeichnet den vorgelegten Entwurf der Kompetenzanalyse der Energieregion Lausitz als aufgesetzt und realitätsfern

Ein Zukunftsdialog muss in den Kreistagen diskutiert und beschlossen werden.
Die Bürgerinitiative begrüßt grundlegend den Versuch der Analyse der wirtschaftlichen Kompetenzen im Planungsraum der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald sowie die Initiierung eines Zukunftsdialoges. Sie hält jedoch den am Mittwoch im Cottbusser Stadthaus vorgestellten Entwurf „Kompetenzfeldanalyse im Zukunftsdialog Energieregion Lausitz“ in der vorliegenden Form für aufgesetzt und realitätsfern.
Konkrete Bedenken gibt es hinsichtlich der Finanzierung durch Vattenfall, der zu kurzen Öffentlichkeitsphase bis zum Abschlussbericht sowie über die Ignoranz gegenüber der gegebenen politischen Rahmenbedingungen.
Der Landkreis ist mit seiner eigenen Kreisentwicklungskonzeption ein eigenständiges Mitglied der Energieregion. In der Analyse werden jedoch der Landkreis und die Kreisfreie Stadt Cottbus gemeinsam betrachtet und bewertet. Damit werden bestehende Gebietskörperschaften übergangen und deren Kompetenzen ignoriert.
„Wir fordern, dass diese Kompetenzanalyse und der Zukunftsdialog im Kreistag diskutiert wird. Im vorgelegten Entwurf werden die Strukturen der Region und die Besonderheiten des Landkreises Spree-Neiße ignoriert und unsere Ideen aus dem Kreisentwicklungskonzept nicht berücksichtigt. Diese wurde unter breiter Mitarbeit vieler Bürger mit ihren Ideen und Hinweisen erst im Dezember letzten Jahres vom Kreistag beschlossen“ so das Kreistagsmitglied und Vorsitzende des Sonderauschuss Braunkohle des Landkreises Spree- Neiße, Jürgen Tränkle.
„Es werden die Parameter der deutschen Energiewende nicht herangezogen um sie im Bewertungs- und Auswahlprozess der Kompetenzfelder zu berücksichtigen“ so der Sprecher der Klinger Runde, Thomas Burchardt. „Der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien, die Dezentralisierung der Energiewirtschaft sowie die Halbierung des Primärenergieverbrauches werden Auswirkungen auf die gegenwärtige Struktur der konventionellen Energiewirtschaft der Region haben. Wer dies nicht berücksichtigt will die Energiewende zu verhindern“ so Thomas Burchardt weiter.
Ohne eine breitere politische Diskussion eines Grundlagenkonzeptes, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Berücksichtigung der Rahmenbedingungen der Energiewende fehlt dem dringend notwendigen Zukunftsdialog die Kompetenz, die Akzeptanz und die politische Legitimation.
Thomas Burchardt
(Sprecher Klinger Runde)
Kompetenzfeldanalyse im Zukunftsdialog Energieregion Lausitz