Das Brandenburger Bauministerium lässt dieser Tage Zuwendungsbescheide in Höhe von über 70 Millionen Euro für etwa 100 Kommunen verschicken. Das sind sowohl Bundes- als auch Landesmittel, die den Kommunen für die Städtebauförderung 2011 zur Verfügung gestellt werden können.
Bauminister Jörg Vogelsänger: „Im kommenden Jahr werden wir dieses Niveau nicht wieder erreichen, weil der Bund hier massiv gekürzt hat. Damit sind die Erfolge der Stadtentwicklung gefährdet. Der bisher erfolgreiche Stadtumbau ist in Gefahr. Die Aufwertung von Stadtquartieren im erforderlichen Umfang ist nicht möglich. Für viele Städte ist die Zukunftsperspektive verbaut – was bleibt, wird in vielen Fällen nur der Abriss sein. “
Durch den Einsatz dieser Mittel wird es den Kommunen möglich sein neben der Sicherung und Stärkung der Daseinsvorsorge auch die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung der Innenstädte und anderer Stadtgebiete zu unterstützen.
So verteilen sich die Mittel auf die verschiedenen Programme:
„Stadtumbau“ 29 Millionen Euro für 25 Städte
„Städtebaulicher Denkmalschutz“ 21 Millionen Euro für 32 Städte
„Sanierung- und Entwicklung“ 9,9 Millionen Euro für 31 Städte
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 5,2 Millionen Euro für 7 Städte
„Kleinere Städte und Gemeinden“ 3 Millionen Euro für 8 Gemeinden
„Soziale Stadt“ 1,9 Millionen Euro für 11 Städte
Vogelsänger: „Um das bereits Erreichte zu sichern und für die Beseitigung weiterer städtebaulicher Missstände ist es erforderlich, dass wir die Kommunen auch künftig in ausreichendem Maße bei der Bewältigung dieser Aufgaben unterstützen können. Hierzu ist es jedoch zwingend erforderlich, dass der Bund nicht noch einmal die Städtebauförderung so kürzt wie 2012. Sinkende Bundesmittel sind eine Bedrohung für die Innenstädte, das Baugewerbe, das lokale Handwerk und den Tourismus.“
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
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