Unter diesem Titel stand eine Veranstaltung, zu der die Senioren Union Forst ins Hotel „Rosenstadt“ eingeladen hatte. Zum Thema konnte Herr Michael Stübgen, europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gewonnen werden.
Seit drei Jahren wird das Thema „Eurokrise“ in der Öffentlichkeit thematisiert, aber es gibt keine Krise des Euro, keine Abwertung der Währung. Das kann man vom US-Dollar nicht sagen. Der Euro stellt neben dem Dollar eine zweite Ankerwährung dar. Diese Überlegung stellte der Referent an den Anfang seiner Ausführungen. Auch der Zusammenbruch des Systems der Staatsanleihen, die Einstellung von Finanzierungen der Wirtschaft auf der Grundlage der Refinanzierbarkeit (SoFFin) waren ebenso Gegenstand der weiteren Ausführungen, wie die Zusammenhänge zwischen der Aufweichung der Maastricht-Kriterien unter Rot-Grün und deren Auswirkungen auf die gegenwärtig notwendigen Hilfen u. a. für Griechenland.
Deutschland stand 2005 in der Situation, die Maastricht-Kriterien nicht zu erfüllen. Das Haushaltsdefizit lag 0,3% über der vereinbarten Grenze, ebenso wie die Staatsverschuldung mit 6,7%. Die damalige Bundesregierung (unter Gerhard Schröder) suchte Verbündete u. a. auch in Griechenland und trieb erfolgreich eine Veränderung der Kriterien voran.
Aus heutiger Sicht seien bei der Rettung für Griechenland durchaus Fehler gemacht worden. Ursache dafür waren falsche Angaben über die benötigten Mittel, die Explosion der Zinssätze für weitere Staaten und die fehlende Ernsthaftigkeit der griechischen Führung bei der Umsetzung notwendiger Reformen. Deshalb besteht Deutschland auch weiterhin darauf, dass Geld für die Unterstützung des südlichen Landes nur bei der Realisierung der daran gebundenen Kriterien fließt.
In einer regen Aussprache wurden die Positionen der Befürworter und Kritiker ebenso deutlich, wie wir das in den Medien wiederfinden.
Fazit ist: – dass unbedingt Kriterien an fließende unterstützende Mittel gebunden werden. Da darf es auch keine weitere Aufweichung geben.
Die Stabilitätskriterien müssen strikt eingehalten werden
Es gibt keine Währungskrise des Euro, sondern Turbulenzen im internationalen Wirtschafts- und Bankensektor. Der Euro ist eine stabile Währung, die das bisherige Alleinstellungsmerkmal des Dollars aufhebt. Die internationale Akzeptanz nimmt zu.
Die Veranstaltung brachte neue Einblicke in das Konstrukt der Stabilitätsmechanismen.
Sicher wurde auch bei dem einen oder anderen Verständnis für das aktuelle Agieren der deutschen Regierung geweckt. Insgesamt war es ein interessanter, aufschlussreicher Abend. Das machte der Vorsitzende der Forster SeniorenUnion Dr. Reinfeld auch in seinen Dankesworten an Michael Stübgen deutlich.
Bild und Text: A.-D. Ehrlichmann (Vorsitzender Senioren Union Cottbus)
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