Innenminister Schröter erläutert Reformpläne im Gespräch mit den Bürgern
Unter dem Motto „Brandenburg gestalten“ diskutiert Innenminister Karl-Heinz Schröter gegenwärtig mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern den Leitbildentwurf der geplanten Verwaltungsstrukturreform. Am Mittwoch (30.09.2015) macht der Bürgerdialog Station in Schwarzheide im Landkreis Oberspreewald-Lausitz.
Der Innenminister wird zunächst die Grundzüge des Reformleitbildes erläutern. Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski stellt die finanziellen Rahmenbedingungen der geplanten Reform dar. Dem folgt eine kurze Podiumsdiskussion, an der neben dem Minister und der Staatssekretärin auch der Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz, Siegurd Heinze, und der Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Jochen Franzke von der Universität Potsdam teilnehmen. Anschließend stellen sich die Diskutanten den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Das Reformleitbild sieht neben der Verlagerung von 22 bisherigen Landesaufgaben auf die Landkreise auch einen Neuzuschnitt der Landkreise vor. Verbunden damit ist auch die Frage der Zukunft der vier kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam.
Ziel der Reform ist es, die Leistungsfähigkeit der kommunalen Ebene angesichts deutlicher demografischer Veränderungen zu stärken und gleichzeitig gute öffentliche Dienstleistungen für die Bürger zu vertretbaren Kosten zu sichern.
Der Bürgerdialog ist Teil eines breiten Dialogprozesses, der vor allem dazu dienen soll, dem Landtag Mitte 2016 eine qualifizierte Entscheidung über den Leitbildentwurf unter Einbeziehung aller relevanten Aspekte zu ermöglichen.
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am Mittwoch, 30. September 2015, 17.00 bis 20.00 Uhr
Kulturhaus BASF Schwarzheide, Schipkauer Straße 1,
01987 Schwarzheide
laden wir die Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
Quelle: Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
