Als einen „Schlag ins Kontor“ hat der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch den Vorstoß des Energiekonzerns Vattenfall bezeichnet, Gewerbesteuern zurückfordern zu wollen. Die Kommunen müssten somit die Energiepolitik des Bundes ausbaden, sagte Kelch am Dienstag vor Journalisten in Cottbus. Die Stadt habe bereits mit der Kommunalaufsicht beim Land Kontakt aufgenommen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Derzeit, so Kelch, könnten die Auswirkungen noch nicht konkret beziffert werden, da die entsprechenden Bescheide noch nicht vorliegen. Zudem unterliegen die Angaben dem Steuergeheimnis. Man gehe aber von Ausfällen in Millionenhöhe aus.
Das Stadtoberhaupt wollte sich noch am Dienstag zudem mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Cottbus, Reinhard Drogla, sowie weiteren Kommunalpolitikern verständigen. Eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung könne nicht ausgeschlossen werden. Gleichzeitig werde eine Reaktion des Landes erwartet. „Mein Eindruck ist, dass das auch in Potsdam wie eine Bombe eingeschlagen hat.“ Der Cottbuser Haushalt war erst im Juli für 2015 verabschiedet worden – damals noch mit positivem Trend und leichtem Plus. Nunmehr müsse die Vorarbeit für den Haushalt 2016 „neu betrachtet“ werden.
Quelle & Foto: Stadt Cottbus
