Laut gegen Nazis in Cottbus abgesagt. Finanzierungsfragen unklar

Am 20.05. sollte eigentlich das alljährliche „Laut gegen Nazis“ auf dem Cottbuser Zentralcampus der BTU Cottbus-Senftenberg stattfinden. Nun flatterte die Absage herein. Als Grund gab Veranstalter Enrico Tittebrand (SEK e.V.) verzögerte Zusagen seitens des Studierendenparlaments (StuPa) der BTU an, was die Vorbereitungszeit ab einer Zusage für die Mittel soweit verkürze, das eine ordentliche Vorbereitung des Events nicht möglich sei. Konkret ging es um 10.000 Euro, die die Studierendenschaft zu den Gesamtkosten von 25.000 Euro hinzusteuern sollte, der Rest sollte von Sponsoren kommen.

Von StuPa-Seite wurde bestätigt, dass dieses Jahr die Haushaltsdiskussion der Studierenden länger gebraucht hätte, da einige Umstellungen vorgenommen wurden, dennoch sei man im Vergleich zum Vorjahr sogar einen Tag eher fertig gewesen. Noch vor der Entwurfserstellung wurden Vereine, Initiativen und StuRa-Referenten der BTU angeschrieben und nach studentischen Projekten gefragt, die Unterstützung bedürfen und für die Studierenden gedacht sind. Daraufhin erreichte den Studierendenrat (Stura) und das StuPa mehrere Anträge inklusive des von „Laut gegen Nazis“, die in Summe den Haushalt des StuPas überstiegen. Insgesamt gingen Anträge für 200.000 Euro ein. Es mussten Entscheidungen getroffen werden, welche Projekte in welcher Höhe berücksichtigt werden. Jeder Student der BTU zahlt mit seinem Semesterbeitrag 28 Euro pro Jahr in den Haushalt der Studierenden ein, die rückläufige Anzahl der Studierenden (derzeit etwa 9.000) seit der Fusion führte auch zu einem geringeren Haushalt. Der Haushalt finanziert alle Fachschaften und Exkursionen, die Sommerfeste der BTU an den jeweiligen Standorten, Projektideen, Elterngeld und die studentische Selbstverwaltung mit Büroöffnungszeiten in Cottbus und Senftenberg.

Weiterhin einigte sich das Parlament darauf, das Geld vor allem in Projekte von Studierenden für Studierende zu stecken. „Alle Projekte sollen die gleiche Chance haben“ formulierte Stefan Ziemann, Mitglied des Präsidiums im StuPa. Auf die Frage, wie es zu der Umstellung kam antwortete das Präsidium: „Das hat einen ganz simplen Grund. Wir wollten die Gerechtigkeit unter den Projektinteressierten fördern. In den Jahren zuvor war es nämlich so, dass nur in den Prozess des Haushalts involvierte und interessierte Personen und Organisationen Töpfe über 2.000 Euro beantragt haben. Um diesem entgegen zu wirken und allen Studierenden die Möglichkeit zu bieten solche Anträge zu stellen haben wir uns dazu entschieden es öffentlich auszurufen.“

„Für die Studierenden und Vereine, die vormals für ihr Projekt einen eigenen Haushaltstitel (Projekttopf) hatten, hat sich nicht eigentlich nichts verändert. Sie können nun einen Antrag auf Projektförderung ausfüllen, hier zu müssen Sie allerdings ein Finanzplan ihres Projektes vorweisen. Bei einem Haushaltstitel für Projekte entschied das Studierenparlament über die Höhe der Reservierung. Die Beantragung, Bewilligung und Abrechnung unterliegt nun den Regelungen der Projektordnung. Es gibt keine Ausnahmen mehr.“ Der Haushalt wurde am 27.01. beschlossen, etwa zur gleichen Zeit wie im letzten Jahr. Hier vermutet Tittebrand, dass eine zeitnahe Bearbeitung aufgrund von Prüfungszeiträumen und Semesterferien nicht sichergestellt werden könne und ein Bescheid erst Ende Februar oder gar im April möglich wäre, was viel zu spät für die Vorbereitung sei.

Im Umkehrschluss sagte er: „Ohne die erhebliche Unterstützung seitens der Studierendenschaft müssten wir gravierende Einschnitte in der Umsetzung des Projekts hinnehmen. Um das bisher Erreichte nicht zu riskieren, haben wir uns daher entschieden, das „Laut gegen Nazis“ – Campus Open Air in diesem Jahr nicht durchzuführen.“ Dazu ist ein Blick in die letzten Jahre ebenfalls angebracht, 2014 wurde das Projekt Laut gegen Nazis am 18.03. und 2013 am 09.04. behandelt, der eigene Haushaltstitel stellt nur eine Reservierung dar, über den Abruf der Mittel entschieden dennoch die Gremien. „Die Gremien sind in der Lage innerhalb von vier Wochen einen Antrag zu bearbeiten. Erfahrungsgemäßg werden die meisten Anträge aber schon innerhalb von zwei Wochen genehmigt.“ sagt Ziemann deutlich.

Fraglich wäre lediglich die Höhe (10.000 Euro) gewesen, da der Haushalt wie bereits erwähnt aufgrund gesunkener Studierendenzahlen ebenfalls geringer ausfällt. Insgesamt sind für das laufende Jahr 45.000 Euro an Projektförderung eingeplant, im letzten Jahr waren es 25.000. Je nach Höhe des beantragten Geldes kann bei geringen Beträgen eine Vollfinanzierung möglich sein, bei höheren Beträgen eine prozentuale Beteiligung bis 40%. „Die Beantragung von Geldern erfordert einen Finanzierungsplan durch den Antragssteller, der der Studierendenschaft eine Sicherheit und Kontrolle über den Einsatz der Fördergelder bietet. Durch die aktuelle Projektordnung und den Haushalt sind die Regelungen für alle Studierenden gleich.“ so Ziemann.

Ein Ersatz soll es dennoch geben. „Wir arbeiten derzeit an einem kleinen, familiären Projekt, mit dem wir für uns, mit vielen Freunden und Partnern am 20. Mai trotz allem dem ein Zeichen setzen möchten – „klein“Laut  gegen Nazis- soll es heißen. Es wird Konzeptionel sowie räumlich vom eigentlichen „Laut gegen Nazis“ unterscheiden. Damit soll ein erneuter Start des „Laut gegen Nazis“ 2016 ermöglicht werden.“ schrieb Tittebrand in seiner Absage.