Anlässlich der feierlichen Einweihung der Ludwig-Leichhardt-Brücke am gestrigen Freitag in Cottbus hat Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski die außerordentlich positiven Wirkungen des Konjunkturpakets II des Bundes hervorgehoben. „Das zum Jahresende auslaufende Konjunkturprogramm des Bundes war und ist ein wichtiger Beitrag zur Modernisierung städtischer Infrastruktur“, sagte Trochowski gestern in Cottbus. „Cottbus selbst hat in erheblichem Umfang auch über Pauschalmittel hinaus von Bundes- und Landehilfen profitiert. Neben der Vielzahl von durch das MWFK geförderter Vorhaben an der BTU Cottbus“, so Trochowski weiter „sind insbesondere der Neubau einer Leichtathletikhalle für das Sportzentrum Cottbus (7,1 Millionen Euro) und die Sanierung der Zuschauer und Trainingshalle an der Cottbusser Sportschule (3,1 Millionen Euro) hervorzuheben.“ Das Gesamtinvestitionsvolumen für die Ludwig-Leichhardt-Brücke betrug rund 670 Tausend Euro, wobei der Bund mit 75 und das Land mit 15 Prozent beteiligt waren. Die Stadt Cottbus kam für die 10-prozentige Kofinanzierung in Höhe von rund 67 Tausend Euro auf.
Hintergrund:
Der Bund stellt den Bundesländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese müssen bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen haben die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen. Insgesamt stehen in Brandenburg 457 Millionen Euro bereit. Davon kommen 343 Millionen Euro oder 75 Prozent vom Bund, das Land und die Kommunen tragen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro oder 25 Prozent. Brandenburg hat den Kommunen von den 457 Millionen Euro 241 Millionen Euro pauschal für eigene Vorhaben zur Verfügung gestellt. Die übrigen Mittel kommen zum überwiegenden Teil über gezielte Projektförderungen ebenfalls der kommunalen Ebene zugute.
Quelle: Ministerium der Finanzen
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