Landesbeteiligungen entwickeln sich positiv – Kabinett nimmt Beteiligungsbericht 2010 zur Kenntnis

Das Land Brandenburg ist derzeit an 24 Unternehmen unmittelbar beteiligt. Das ergibt sich aus dem von Finanzminister Helmuth Markov vorgelegten Beteiligungsbericht 2010, den die Landesregierung heute zur Kenntnis genommen hat.
Das Land erfüllt mit seinen Beteiligungen im Landesinteresse liegende Ziele insbesondere in der Wirtschafts-, Arbeits- und Strukturpolitik. Ein Beispiel ist die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH; sie errichtet mit dem künftigen Flughafen Berlin-Brandenburg das wichtigste Infrastrukturvorhaben Ostdeutschlands.
Der Beteiligungsbericht stellt die wirtschaftliche Entwicklung der Landesbeteiligungen in den Geschäftsjahren 2007 und 2008 auf Grundlage der Jahresabschlüsse dar. Die kumulierten Jahresergebnisse – ohne die Kreditanstalt für Wiederaufbau – sind von rund 21 Millionen Euro im Jahr 2006 auf rund 56 Millionen Euro im Jahr 2008 erfreulich angestiegen. Die in Liquidation befindliche Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) hat 2008 erstmals wieder einen Jahresüberschuss in Höhe von rund 6 Millionen Euro erwirtschaftet. Die Gesellschaft verfügt danach wieder über ein positives Eigenkapital. Die Investitionen der landesbeteiligten Unternehmen haben im Jahr 2007 rund 630 Millionen Euro und im Jahr 2008 rund 820 Millionen Euro betragen.
Im Geschäftsjahr 2008 beschäftigten die in Brandenburg und Berlin ansässigen Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, insgesamt 2.900 Mitarbeiter und 130 Auszubildende.
Finanzminister Markov erklärte: „Die Landesbeteiligungen sind wirtschaftlich gut aufgestellt; dies kommt in der Entwicklung der Jahresergebnisse zum Ausdruck. Sie erfüllen für das Land in einem breiten Spektrum klar umrissene wichtige Aufgaben; so die ZAB ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH als One-Stop-Agency für Standortwerbung, Ansiedlungs-, Technologieförderung und Energieberatung. An 17 der derzeit 20 unmittelbaren Landesbeteiligungen mit aktivem Geschäftsbetrieb sind auch andere – öffentliche und private – Gesellschafter beteiligt. Durch solche Zusammenschlüsse werden Kräfte – insbesondere auch finanzielle Ressourcen – zur Erfüllung von Landesaufgaben gebündelt. Erfreut bin ich darüber, dass es gelungen ist, den Anteil der Frauen in den Aufsichtsräten der landesbeteiligten Unternehmen in den letzten Jahren deutlich zu steigern; bei den Unternehmen, an denen es maßgeblich beteiligt ist, hat das Land den Frauenanteil seit 1997 von 5 auf 32 Prozent erhöht.“
Ende 2009 hat das Land seine Beteiligung an der Investitionsbank (ILB) von 25 Prozent auf 50 Prozent durch Erwerb des Anteils der Landesbank Berlin aufgestockt. Dadurch ist es gelungen, die Anteilseignerstellung bei diesem für das Land zentralen Förderinstitut weiter zu stärken.
Seit Erscheinen des letzten Beteiligungsberichts vor zwei Jahren hat sich Zahl der unmittelbaren Landesbeteiligungen von 25 auf 24 verringert. Zwei Unternehmen, darunter die Brandenburgische Landgesellschaft mbH i. L., sind in 2008 beendet worden; die NKL Nordwestdeutsche Klassenlotterie – zu deren Trägerländern Brandenburg seit 1990 gehört – zählt seit dem 01.04.1990 nach einem Rechtsformwechsel neu zu den Landesbeteiligungen.
Quelle: Ministerium der Finanzen