Infrastrukturminister Reinhold Dellmann erklärte heute zu den Presseberichten über die Kritik des Landesrechnungshofes am Stadtumbauprogramm:
„Das Programm Stadtumbau ist eine Erfolgsgeschichte, die nicht schlecht geredet werden sollte. Durch das Stadtumbauprogramm konnte der Leerstand in den betreffenden Kommunen erheblich reduziert werden. Landesweit ist der Leerstand von 13,1 % auf 11,5 % gesunken. Zudem leistete das Programm Stadtumbau einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der brandenburgischen Wohnungsunternehmen. Ohne dieses Programm sähe die Situation deutlich schlechter aus.
Wir befinden uns derzeitig in der Evaluierung des Programms, die wir bis zum Herbst diesen Jahres abschließen wollen. Aufgrund der Ergebnisse werden wir Vorschläge erarbeiten zur Programmatik und zu den zukünftig am Stadtumbauprogramm beteiligten Kommunen. Ich freue mich, dass es seitens des Bundes Signale gibt, dass der Stadtumbau Ost auch über das Jahr 2009 hinaus fortgesetzt wird.“
Die Abrisspauschale hat sich bewährt. Mit diesen Mitteln wird mehr als der Abriss der Gebäude finanziell gefördert. Umzugskosten für Mieter werden getragen und Abrissflächen begrünt. Dafür ist die Abrisspauschale von derzeit 50 Euro pro Quadratmeter knapp bemessen. Die Pauschalförderung ist unbürokratisch und beschleunigt dadurch den Stadtumbau. Selbstverständlich gibt es eine Kostenkontrolle.
Seit 2002 werden mit dem Programm „Stadtumbau Ost“ vor allem solche Städte gefördert, die in besonderem Maße vom demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandel betroffen sind. Ausgehend von 24 Städten in 2002 werden derzeit 33 Städte gefördert. Der Leerstand ist landesweit von 13,1 % auf 11,5 % gesunken. Bis 2009 stehen insgesamt 343 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Rückbau und Aufwertung zur Verfügung. Für den Abriss wurden bisher 162 Millionen Euro und für die Aufwertung 95 Millionen Euro und für die Anpassung der städtischen Infrastruktur 14 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bewilligt.
Quelle: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung
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