Das Brandenburger Haushaltsdefizit beläuft sich im Coronajahr 2020 von rund 1,71 Milliarden Euro. Das gab das Ministerium der Finanzen und für Europa bekannt. Das Defizit entstand einerseits durch neue Schulden in Höhe von knapp 1,58 Milliarden Euro sowie aus der allgemeinen Rücklage des Landes in Höhe von rund 130 Millionen Euro. Die Gesamtverschuldung des Landes liegt bei 20,4 Milliarden Euro.
Das Ministerium der Finanzen und für Europa teilte dazu mit:
Brandenburg hat das Jahr 2020 mit einem Haushaltsdefizit von rund 1,71 Mrd. Euro abgeschlossen. Das ist das Ergebnis des jetzt vorliegenden endgültigen Jahresabschlusses, sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam.
Das Jahresdefizit liegt damit leicht höher als noch bei der Vorstellung des vorläufigen Jahresabschlusses Ende Januar 2021 angenommen. Damals war von einem Defizit von rund 1,6 Mrd. Euro ausgegangen worden. Das festgestellte Defizit wird einerseits gedeckt durch neue Schulden in Höhe von knapp 1,58 Mrd. Euro sowie eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage des Landes in Höhe von rund 130 Mio. Euro. Finanziell ist das Haushaltsjahr 2020 damit ausgeglichen.
Die festgestellten Gesamtausgaben des Landeshaushaltes 2020 belaufen sich auf 14,8 Mrd. Euro. Das ist das bislang höchste Haushaltsvolumen seit Bestehen des Landes Brandenburg. Dem standen lediglich Gesamteinnahmen von 13,1 Mrd. Euro gegenüber.
Durch die Neuverschuldung erhöht sich die Gesamtverschuldung des Landes von 18,8 Mrd. Euro im Jahr 2019 auf nunmehr 20,4 Mrd. Euro im Jahr 2020. Die ursprünglich geplante Neuverschuldung in Höhe von 2 Mrd. Euro wird damit nicht voll ausgeschöpft. Für das laufende Haushaltsjahr 2021 hat der Landtag insgesamt 2,7 Mrd. Euro an zulässigen neuen Kreditermächtigungen beschlossen.
„Ursächlich für die hohen Ausgaben sind derzeit insbesondere die Corona-Pandemie und die erheblichen finanziellen und wirtschaftlichen Folgen dieser Krise. Auch das Jahr 2021 wird noch voll im Zeichen von Corona und einer dynamischen Ausgabenentwicklung stehen“, sagte Lange. Daneben sei jedoch unverkennbar, dass der Landeshaushalt auch strukturelle Schieflagen aufweise, die nichts mit Corona zu tun hätten. Der Landesrechnungshof habe darauf zu Recht hingewiesen. Die nächsten Jahre würden für das Land Brandenburg daher „einige spannende finanzpolitische Herausforderungen mit sich bringen“, stellte die Ministerin abschließend fest.
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