Ab sofort können Anträge für einen Aufenthalt in Brandenburg online gestellt werden. Das gab der Landkreis Elbe-Elster bekannt. Der Antrag ist auf der Webseite des Landkreises Elbe-Elster unter „Online-Dienste“ zu finden. Künftig soll es auch möglich sein, Aufenthaltstitel für ein Studium zu beantragen und den Online-Dienst anderen Ausländerbehörden Brandenburgs zur Verfügung zu stellen.
Der Landkreis Elbe-Elster teilte dazu mit:
In Brandenburg ist ein wichtiger Meilenstein bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) erreicht worden. Ab sofort können Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit in den Landkreisen Elbe-Elster und Teltow-Fläming online mit einem neu entwickelten digitalen Programm beantragt werden. Auch die Landeshauptstadt Potsdam wird dieses Angebot demnächst anbieten. Dabei handelt es sich um das erste Onlineangebot, das unter der Federführung des Landes Brandenburg im Rahmen der Umsetzung des OZG bereitgestellt wurde.
In den vergangenen Monaten arbeitete ein Projektteam aus Vertretern des Innenministeriums, des Brandenburgischen IT-Dienstleisters (ZIT-BB) sowie der drei Pilotpartner aus den Landkreisen Teltow-Fläming, Elbe-Elster und der Landeshauptstadt Potsdam gemeinsam mit der Landesbeauftragten für den Datenschutz und der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern an der Entwicklung der digitalen Lösung.
Innenminister Michael Stübgen „Das Projektteam und insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der drei Pilotpartner haben von Beginn an mit viel Engagement an der Entwicklung des Online-Dienstes mitgewirkt. Wie man sieht, macht die Digitalisierung Fortschritte. Gerade in Pandemie-Zeiten ist der Ausbau von Online-Diensten zwingend notwendig. Der Weg ist lang, aber Schritt für Schritt kommen wir unserem Ziel näher. Der neue Online-Dienst zeigt auch beispielhaft, dass die kommunale Familie dann besonders erfolgreich ist, wenn sie an einem Strang zieht. Gemeinsam sind wir einfach besser.“
Landrat Christian Heinrich-Jaschinski: „Ich begrüße das gemeinsame Vorgehen. Wir sehen einmal mehr, was Land und Kommunen erreichen können, wenn sie eng zusammenarbeiten. So können wir immer mehr Verwaltungsleistungen online anbieten und dadurch den Menschen Wege und Behördengänge ersparen. Ich freue mich, dass wir in dem Projekt selbst als Schrittmacher agieren und einmal mehr ganz vorne mitmischen in Brandenburg.“
Landrätin Kornelia Wehlan: „Als Verwaltung sind wir Dienstleister – nicht nur analog, sondern zunehmend auch digital. Deshalb freue ich mich, dass wir mit dem Pilotprojekt weitere Erfahrungen sammeln konnten und haben es sehr gern begleitet. Im Ergebnis können wir gemeinsam mit dem Land ein Serviceangebot unterbreiten, das Antragstellenden und hoffentlich auch der Wirtschaft bei der Gewinnung von Fachkräften zugute kommt. Den Weg der Digitalisierung müssen wir weitergehen, damit Verwaltung – egal von welchem Ort und zu welcher Zeit aus – immer gut erreichbar ist.“
Künftig mit Anträgen für Studium
Der Antrag wird als eine erste Startversion online gestellt, die inhaltlich und vom Funktionsumfang her in den kommenden Monaten erweitert wird. So sollen künftig etwa auch Aufenthaltstitel für ein Studium beantragt werden können. Ebenso ist geplant, den Online-Dienst zügig auch den anderen Ausländerbehörden Brandenburgs zur Verfügung zu stellen.
Zwölf Bundesländer haben zudem bereits Interesse geäußert, die in Brandenburg entwickelte Online-Lösung auch für ihr Bundesland zu verwenden. Damit hat das Projekt für die arbeitsteilige OZG-Umsetzung bundesweiten Vorbildcharakter.
Hintergrund
Das Onlinezugangsgesetz sieht vor, dass Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft ab 2023 ihre Verwaltungsgänge auch online abwickeln können. Um die Vielzahl der Verwaltungsleistungen bis dahin zu digitalisieren, wurde zwischen dem Bund und den Bundesländern beschlossen, die Verwaltungsaufgaben in vierzehn Themenfelder aufzuteilen, um diese arbeitsteilig durch verschiedene Bundesministerien und Bundesländer bearbeiten zu lassen.
Das Land Brandenburg hat dabei gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Federführung für die Umsetzung im Themenbereich „Ein- und Auswanderung“ übernommen. In dieses Themenfeld fällt auch die Verwaltungsleistung Aufenthaltstitel, die unter anderem bei der Debatte um die Einwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten eine wichtige Rolle spielt. Ein Aufenthaltstitel wird bei den kommunalen Ausländerbehörden beantragt und von Personen aus Nicht-EU-Staaten benötigt, die beispielsweise in Deutschland arbeiten oder studieren möchten.
Zur technischen Umsetzung des Online-Services arbeitet der Brandenburgische IT-Dienstleister (ZIT-BB) mit der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) zusammen. Die gewählte technische Lösung erlaubt es, den Antrag auch bei einem zentralen Betrieb individuell in die jeweiligen kommunalen Websites einzubetten. Der Antrag ist auf der Webseite des Landkreises Elbe-Elster (Verwaltungsleistung Aufenthaltstitel unter „Online-Dienste“) zu finden.
Red. / Presseinfo
Bild: Landkreis Elbe-Elster
