Die Bundespolizei hat am 24. November 2020 im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen erneut einen Schwerpunkteinsatz zur Intensivierung der Binnengrenzfahndung durchgeführt. Die Beamten kontrollierten insgesamt 580 Personen und deckten dabei mehrere unerlaubte Einreisen bzw. Aufenthalte auf. Die Bundespolizisten fahndeten im Grenzgebiet zu Polen entlang verschiedener Verkehrswege zur Bekämpfung der unerlaubten Migration. Die Kontrollen fanden unter anderem an den Bundesautobahnen 12 (Frankfurt(Oder)) und 15 (Forst) sowie an verschiedenen Bundesstraßen entlang der deutsch-polnischen Grenze statt. Ziel des Einsatzes war es, durch Erhöhung der Präsenz die Kontrolldichte zu erhöhen, unerlaubte Einreisen zu verhindern und Erkenntnisse über mögliche Schleuser zu gewinnen.
Unerlaubte Einreise aufgedeckt und Fahndungstreffer erzielt
Im Rahmen des Einsatzes erzielten die Beamten vier sogenannte Fahndungstreffer und deckten die unerlaubte Einreise von insgesamt sieben Personen auf.
Eine vierköpfige Familie aus Aserbaidschan sowie einen 30-jährigen Iraker brachten Beamte auf Grund ihres Asylersuchens in die zentrale Aufnahmeeinrichtung nach Eisenhüttenstadt. Ein 49-jähriger ukrainischer Staatsangehöriger erhielt eine Ausreiseaufforderung. Alle Personen waren zuvor mit verschiedenen Fahrzeugen nach Deutschland unerlaubt eingereist. Gegen die jeweiligen Fahrzeugführer leiteten die Bundespolizisten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts zur Beihilfe zur unerlaubten Einreise bzw. zum unerlaubten Aufenthalt ein.
200 Einsatzkräfte und Hubschrauber beteiligt
Bei einem 42-jährigen polnischen Staatsangehörigen lag zudem eine sogenannte Wiedereinreisesperre vor. Ihm hatte die Ausländerbehörde Dresden 2017 wegen wiederholten Verstoßes gegen ausländerrechtliche Bestimmungen sowie verschiedenen Diebstählen die Freizügigkeit aberkannt und ein Einreiseverbot bis 2022 ausgesprochen. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wiesen ihn die Beamten nach Polen zurück.
Insgesamt waren an dem Einsatz etwa 200 Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei sowie ein Polizeihubschrauber beteiligt.
