Die Evaluation der Neuausrichtung der Förderpolitik auf die 15 Regionalen Wachstumskerne (RWK) ist heute gestartet worden. An dem Workshop in Potsdam nahmen die Stadtoberhäupter der RWK-Kommunen und Vertreterinnen und Vertreter der Interministeriellen Arbeitsgruppe teil. Nach Angaben des Chefs der Staatskanzlei, Staatssekretär Albrecht Gerber, werden die Ergebnisse Ende nächsten Jahres vorliegen.
Ausgehend von den Ergebnissen der Evaluation soll in einem transparenten Verfahren entschieden werden, welche Standorte künftig den Status eines Regionalen Wachstumskerns haben werden. Dabei soll die Zahl von 15 nicht überschritten werden.
Staatssekretär Gerber zeigte sich überzeugt, dass die Neuausrichtung der Förderpolitik „in vielerlei Hinsicht positive Impulse ausgelöst und zu einer besseren Grundstimmung im Land beigetragen“ habe. Brandenburg sei heute ein moderner Industrie- und Dienstleistungsstandort mit zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen. Die Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt sei so günstig wie schon seit vielen Jahren nicht mehr und die Beschäftigung habe zugenommen.
Gerber zufolge sind die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise bisher geringer, als es vor einem Jahr zu erwarten war. „Dazu haben auch die Konjunkturpakete beigetragen. Im vergangenen Jahr konnte eine Reihe von Vorhaben, die von der Landesregierung als vorrangig eingestuft worden war, mit Hilfe der Konjunkturpakete begonnen werden. Gerade diese Maßnahmen haben dazu beigetragen, dass Brandenburg bei der Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes im Bundesvergleich gut da steht.“
Nach Einschätzung des Chefs der Staatskanzlei sind die Städte und Gemeinden in den RWK dazu übergegangen, noch stärker strategisch zu handeln. Es seien systematisch Maßnahmen eingeleitet worden, die zu einer integrierten Standortentwicklung beigetragen hätten. „Ich freue mich, dass viele Regionen – und nicht nur allein die RWK – in den vergangenen Jahren immer besser ihre Stärken identifizierten und diese gezielt ausbauen.“
Hintergrund:
Der Landtag hatte die Landesregierung im Januar 2008 aufgefordert, zur Fortsetzung der Neuausrichtung von Förderprogrammen auf Regionale Wachstumskerne eine Evaluation vorzubereiten, in die auch Standorte außerhalb der RWK einbezogen werden. Der Zuschlag für die Evaluation wurde an Regionomica GmbH mit Basler + Partner GmbH als Subunternehmer erteilt. Bei der Evaluation geht es unter anderem um die Frage, wie der einzelne RWK seinen Status genutzt hat, um zu den mit der Neuausrichtung der Förderpolitik verbundenen übergeordneten Zielen ´Stärken stärken´, ´Motorfunktion für die Region´ und ´überregionale Ausstrahlkraft´ beizutragen. Gemäß Landtagsbeschluss sollen auch Standorte außerhalb der RWK in die Evaluation einbezogen werden. Um ein nachvollziehbares Kriterium zu haben, werden alle Standorte außerhalb der RWK mit 15.000 und mehr Einwohnern in die Evaluation einbezogen. Damit werden neben den 26 RWK-Standorten weitere 22 Städte und Gemeinden untersucht.
Quelle: Staatskanzlei
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