Die Landesregierung will in den kommenden beiden Jahren zusätzlich rund 100 Millionen Euro in Wissenschaft, Forschung und Kultur investieren. Wissenschafts-, Forschungs- und Kulturministerin Martina Münch begrüßt das Ergebnis der jüngsten Kabinettsitzung zum geplanten Doppelhaushalt 2019/20.
„Mit den erheblichen Aufwüchsen können wir nicht nur den erfolgreichen Ausbau der Hochschulen fortsetzen, sondern auch die Lehrerbildung deutlich ausweiten, die Präsenz der Hochschulen in der Fläche des Landes verstärken und den Gesundheitscampus Brandenburg umfassend ausstatten. Zusätzlich werden wir die Hochschulfinanzierung über eine Rahmenvereinbarung absichern, die den Hochschulen Planungssicherheit bis 2023 gibt. Damit bringen wir den Ausbau des Wissens- und Technologietransfers sowie der dualen Studienangebote deutlich voran – zentrale Themen der Landesregierung. Und mit dem Aufbau des Gesundheitscampus Brandenburg schaffen wir nicht nur ein einmaliges Forschungsnetzwerk in Deutschland – es ergeben sich auch neue Chancen für die Fachkräftesicherung und die medizinische und pflegerische Versorgung der Brandenburgerinnen und Brandenburger. Mit diesen Maßnahmen im Wissenschafts- und Forschungsbereich geben wir wichtige Impulse für die weitere dynamische und innovative Entwicklung des Landes und eröffnen jungen Menschen sehr gute Berufs- und Lebens-Perspektiven in Brandenburg“, so Münch. „Die Kultur-Aufwüchse fließen in die Umstellung der Theater- und Orchesterfinanzierung – damit entlasten wir die Kommunen in Millionenhöhe und sichern die großen Kultureinrichtungen im Land. Zudem stehen zusätzliche Mittel für die Fortführung des Künstlerhauses Schloss Wiepersdorf, den Start der Landesstiftung Kleist-Museum, die Weiterentwicklung der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte und die Stärkung der Musikkultur Rheinsberg gGmbH bereit. Damit können wir unseren Weg fortsetzen, die Kultureinrichtungen im Land zu sichern und weiterzuentwickeln sowie gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen: Jede Brandenburgerin, jeder Brandenburger soll Zugang zu qualitativ hochwertigen und attraktiven kulturellen Angeboten haben, insbesondere im ländlichen Raum.“
Einzelne Maßnahmen im Rahmen des geplanten Doppelhaushalts:
Mit dem Entwurf des Doppelhaushalts 2019/20 soll der erfolgreiche Ausbau der Hochschulen fortgesetzt werden. Im Entwurf der Landesregierung sollen die Ausgaben im Jahr 2019 um 6,8 Prozent gegenüber 2018 und im Jahr 2020 um 9,8 Prozent steigen. Mit den zusätzlichen Mitteln werden unterschiedliche Projekte umgesetzt:
· Der jährliche stufenweise Aufwuchs der Hochschulfinanzierung um jeweils 5 Millionen Euro seit 2015 soll auch 2019 und 2020 fortgeführt werden.
· Für den qualitativen und quantitativen Ausbau der Lehrerbildung an der Universität Potsdam von 650 auf 800 Plätze für Studienanfänger im Jahr 2019 und auf 1.000 ab dem Jahr 2020 sollen 5,5 Millionen bzw. 11 Millionen Euro bereitstehen.
· Für die verstärkte Präsenz der Hochschulen zur Stärkung des Wissens- und Technologietransfers in der Fläche des Landes sind im Rahmen des Doppelhaushalts insgesamt 4 Millionen Euro eingeplant.
· Der Gesundheitscampus Brandenburg, der maßgeblich von der Universität Potsdam, der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg und der Medizinischen Hochschule Brandenburg getragen wird, soll ab dem kommenden Jahr zusätzlich 1,6 Millionen Euro jährlich erhalten.
Die Landesregierung schlägt dem Landtag mit ihrem Haushaltsentwurf zudem erhebliche Aufwüchse bei den Ausgaben für den Kulturbereich vor. In diesem Bereich sollen die Ausgaben im Jahr 2019 um rund 16,5 Prozent gegenüber 2018 und im Jahr 2020 um 17,5 Prozent steigen. Damit werden unterschiedliche Projekte umgesetzt:
· Für die Umstellung der Theater- und Orchesterfinanzierung sollen 2019 zusätzlich rund 7,4 Millionen Euro und 2020 rund 8,9 Millionen Euro bereitgestellt werden. Damit werden die Kommunen in Millionenhöhe entlastet und die betroffenen Theater und Orchester in Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel, Senftenberg und Schwedt erhalten mehr Planungssicherheit.
· Für die Sicherung und Weiterentwicklung des Künstlerhauses Schloss Wiepersdorf sind ab 2020 jährlich rund 720.000 Euro vorgesehen.
· Für die Landesstiftung Kleist-Museum sollen 2019 und 2020 rund 600.000 Euro zusätzlich fließen.
· Für die Weiterentwicklung der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte soll im Rahmen des Doppelhaushalts insgesamt ein Plus von etwa 1,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.
· Die Musikkultur Rheinsberg gGmbH soll in den beiden kommenden Jahren knapp 760.000 Euro zusätzlich erhalten.
· Im Denkmalschutzbereich sollen 2019 und 2020 die Fortsetzung der denkmalgerechten Sanierung des Klosters in Neuzelle mit zusätzlich knapp 1 Million Euro sowie des Brandenburger Doms mit 1,85 Millionen Euro gefördert werden. Darüber hinaus soll auch das Dorfkirchenprogramm im Rahmen des Doppelhaushalts mit 600.000 Euro weitergeführt werden.
Der Doppelhaushalt 2019/20 – mit Schwerpunkten in den Bereichen Bildung mit Kita, Schule und Hochschule, innere und soziale Sicherheit, öffentlicher Nahverkehr, Straßenbau sowie Breitbandausbau, bezahlbares Wohnen und Ländliche Entwicklung – soll nach der Sommerpause in den Landtag eingebracht und bis Ende 2018 verabschiedet werden.
pm/red
