Diana Golze, Arbeits- und Sozialministerin des Landes Brandenburg, hat für 2017 den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) übernommen. Das für die ASMK symbolische Steuerrad war ihr zum Abschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz im Dezember 2016 in Lübeck von Ministerin Kristin Alheit und Minister Reinhard Meyer übergeben worden (s. Foto). Brandenburg tritt die Nachfolge des bisherigen Vorsitz-Landes Schleswig-Holstein an. Zur 94. ASMK lädt Arbeits- und Sozialministerin Golze am 6. und 7. Dezember 2017 ihre Ressort-Kolleginnen und -Kollegen in die Landeshauptstadt Potsdam ein. Diana Golze sagte zur Übernahme: „Gesellschaftliche Veränderungen und der Wandel der Arbeitswelt bereiten vielen Menschen Sorgen, aber sie sind auch gestaltbar. Im Mittelpunkt der ASMK 2017 soll deshalb stehen, was Bund und Länder gemeinsam zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft beitragen können. Dabei liegt mir die Vermeidung und Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Armut besonders am Herzen. Gerade im Vorfeld der Bundestagswahl im Herbst 2017 halte ich es für wichtig, nicht nur möglichst frühzeitig zu benennen, auf welche arbeits- und sozialpolitischen Fragestellungen von der neuen Bundesregierung Antworten erwartet werden, sondern auch welche Lösungsansätze die Länder anbieten können.“
An die Themen der vorangegangenen Konferenz soll 2017 in Brandenburg angeknüpft werden. Als Schwerpunkt zu nennen ist hier in erster Linie der beschlossene Leitantrag zum Thema Arbeit 4.0 mit den damit verbundenen Fragestellungen zum Arbeitsschutz, zur Qualifizierung und Weiterbildung, aber auch zu einem sozialpartnerschaftlichen Miteinander bei der Gestaltung der digitalen Zukunft.
Diana Golze: „Zu den arbeits- und sozialpolitischen Herausforderungen, die auch in unserem Vorsitz-Jahr von großer Bedeutung sein werden, gehört die Gestaltung „Guter Arbeit“ mit den dazugehörenden Fragen des Mindestlohns und der Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit. Dieser Aufgabe werden wir uns gemeinsam stellen. Ich freue mich sehr darauf, die gute Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen der anderen Bundesländer fortsetzen zu können.“
Die Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) dient der Zusammenarbeit und der Koordinierung der Länderinteressen zwischen den jeweiligen Ressorts sowie der Zusammenarbeit mit dem Bund.
Die ASMK berät und beschließt über wichtige und grundsätzliche Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Neben Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes befasst sich die ASMK mit den Themen Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen, mit der Integration von Migrantinnen und Migranten sowie mit Themen der Europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Die Organisation führt die Geschäftsstelle der Arbeits- und Sozialministerkonferenz des jeweiligen Vorsitzlandes aus. Neben der Ausrichtung der verschiedenen Konferenzen koordiniert die Geschäftsstelle die Kommunikation zwischen den Ländern, der Bundes- und Landesebene und den anderen Fachministerkonferenzen und ist Ansprechpartner für Verbände, Vereine, Behörden sowie für Bürgerinnen und Bürger.
pm/red
