Gesunkene Flüchtlingszahlen. Brandenburg will Erstaufnahmekapazitäten abbauen

Innenministerium und Deutsches Rotes Kreuz (DRK) haben Beratungen zur weiteren Reduzierung der Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende aufgenommen. „Die Beratungen stehen noch am Anfang. Aber es ist unstreitig, dass wir angesichts der gesunkenen Zahl von neu ankommenden Asylsuchenden nachjustieren müssen“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute in Potsdam. Das Land sei dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet. Die Erstaufnahmeeinrichtung und ihre Außenstellen seien schon seit Monaten bei Weitem nicht ausgelastet. Die bisherigen Anpassungen reichten nicht aus. Deshalb gebe es Überlegungen, weitere provisorisch eingerichtete Außenstellen früher zu schließen als bislang geplant.

Das Land hatte im Herbst 2015 auf die stark steigende Zahl von Flüchtlingen mit einem massiven Ausbau der Erstaufnahme reagiert. Hatte die Einrichtung in Eisenhüttenstadt einschließlich der Außenstellen in Frankfurt (Oder) und Ferch Mitte August 2015 rund 2.800 belegbare Plätze, waren es kurz vor Weihnachten 2015 an insgesamt 13 Standorten rund 5.500 belegbare Plätze. Insbesondere waren Notplätze in Zelten, Turn-, Messe- und Leichtbauhallen geschaffen sowie ein Hotel und ehemalige Bundeswehrliegenschaften angemietet worden. Nach dem Abbau von ersten Kapazitäten seit Jahresbeginn verfügt die Erstaufnahmeeinrichtung derzeit noch mit acht Außenstellen über knapp 4.800 belegbare Plätze. Untergebracht sind dort derzeit etwas mehr als 2.000 Menschen.

Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtung und ihrer Außenstellen ist das DRK. Welche Außenstellen möglicherweise früher aufgegeben werden als vertraglich vereinbart, wird in den kommenden Wochen mit dem DRK verhandelt. Erwogen wird, zunächst provisorisch geschaffene Standorte wie Potsdam und Ferch vorzeitig aufzugeben oder nur noch als Reserve vorzuhalten. Bei den Überlegungen ist zu berücksichtigen, dass noch einige angefangene Bauprojekte zur Schaffung neuer Unterkünfte fortgesetzt und abgeschlossen werden. So entsteht derzeit ein weiteres Familienhaus am Stammsitz der Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt. Im Falle der Schließung von Standorten wird das DRK für die betroffenen Mitarbeiter sozialverträgliche Lösungen wie die Umsetzung an andere Standorte prüfen.

Brandenburg hatte im gesamten vergangenen Jahr 28.124 Asylsuchende aufgenommen, in den ersten acht Monaten dieses Jahres waren es 7.797.

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