Das heutige Verbot der rechtsextremistischen ‘Heimattreuen Deutschen Jugend’ (HDJ) durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist von Innenminister Jörg Schönbohm als “aktiver Jugendschutz’ begrüßt worden. “Das Aus für die HDJ macht Schluss mit einem organisierten Versuch, Kinder und Jugendliche unter kulturellem Deckmantel mit dem Gift des Nationalsozialismus zu infizieren. Damit trifft es Rechtsextremisten an einer besonders empfindlichen Stelle”, betonte Schönbohm heute in Potsdam. Die HDJ war auch in Brandenburg aktiv in Erscheinung getreten, so unter anderem während der ‘Märkischen Kulturtage’, an deren Organisation sie entscheidend mitgewirkt hat.
Der Innenminister hob die langfristige Vorbereitung des Organisationsverbotes hervor. Einmal mehr habe sich gezeigt, dass nicht hektischer Aktionismus, sondern solide Arbeit zum Erfolg gegen den Extremismus führt. In Brandenburg wurden seit 1995 fünf rechtsextremistische Organisationen verboten, drei davon in der Amtszeit von Schönbohm als Innenminister.
Schönbohm bekräftigte gleichzeitig die Notwendigkeit einer aktiven Auseinander-setzung mit dem Extremismus. Organisationsverbote könnten diese sowohl öffentlich als auch in den Familien notwendige Auseinandersetzung nicht ersetzen. “Sie sind aber für alle Signal, dass eine wehrhafte Demokratie gegen ihre Feinde auch über ‘scharfe Schwerter’ verfügt.”
Quelle: Ministerium des Innern
Finsterwalde fordert Rücknahme der geplanten Bahn-Taktkürzungen
Die Stadt Finsterwalde hat das Land Brandenburg in einem Schreiben aufgefordert, die geplanten Kürzungen im Regionalbahnverkehr in Südbrandenburg zurückzunehmen. Auch...
