Traktoren und Mähdrescher sollen in Brandenburg künftig auch auf Kraftfahrstraßen fahren dürfen, wenn es keine zumutbaren anderen Wege gibt. Das Infrastrukturministerium bereitet dazu einen Erlass vor, wie es mitteilt.
Neues Zusatzzeichen gibt Kraftfahrstraßen frei
Bisher dürfen Kraftfahrstraßen nur Fahrzeuge nutzen, die schneller als 60 Kilometer pro Stunde fahren können. Langsamere Landmaschinen mussten Umwege fahren, sich teils durch enge Ortsdurchfahrten zwängen oder Einzelausnahmen beantragen. Künftig können die Straßenverkehrsbehörden vor Ort einzelne Abschnitte mit dem Zusatzzeichen „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ freigeben. Das Schild wäre in Brandenburg ein Novum. Auch zeitliche Begrenzungen, etwa auf die Erntezeit, sind möglich.
In Frage kommt das, wenn Alternativstrecken nicht zumutbar sind, wenn Betrieben im Planfeststellungsverfahren eine Zufahrt über die Kraftfahrstraße zugesagt wurde oder bei Vollsperrungen wegen Baustellen. Außerdem sollen Betriebe leichter Genehmigungen für bestimmte Fahrzeuge bekommen, auch für geliehene Erntemaschinen.
Bauernverband spricht von einem Durchbruch
„Gerade in der Erntezeit brauchen unsere Landwirte verlässliche Wege zwischen Feldern und Betrieben“, sagt Verkehrsminister Robert Crumbach. Die Verkehrssicherheit bleibe gewährleistet. Henrik Wendorff, Präsident des Landesbauernverbandes, spricht von einem „wirklichen Durchbruch nach langem Ringen um Lösungen“. Jetzt liege der Ball bei den Straßenverkehrsbehörden in den Landkreisen.
Das sieht auch Johannes Funke so, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen die neuen Möglichkeiten konsequent nutzen“, sagt er. Der Landtag hatte das Thema auf Initiative der SPD schon im September 2020 aufgegriffen. Wann der Erlass für die Kraftfahrstraßen in Kraft tritt, teilte das Ministerium nicht mit.
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