Besserer Breitbandzugang für ländliche Regionen – Kabinett beschließt Konzept

Die Landesregierung hat heute das „Konzept zur Verbesserung des Breitbandinternetzugangs für die ländlichen Regionen Brandenburgs“ verabschiedet. Das Konzept ist unter Federführung des Wirtschaftsministeriums erarbeitet worden. Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns unterstrich: „Beim Breitbandzugang in den ländlichen Regionen Brandenburgs versagt der Markt. Die Netzbetreiber betrachten den Ausbau hier als nicht wirtschaftlich. Das wollen wir durch mehr Nachfrage-Transparenz ändern. Im Breitband-Bedarfsatlas wird der genaue regionale Bedarf ermittelt. Damit erhalten die Netzbetreiber eine fundierte Informationsbasis. Jetzt sind sie aufgefordert, ihren Netzausbau zu forcieren.“
„Ein Gutachten hat aufgezeigt, dass DSL auch in Brandenburg die am meisten verbreitete Zugangstechnologie ist“, erklärte Minister Junghanns weiter. „Aber zur Breitbandversorgung der Regionen können auch andere neue Technologien zum Einsatz kommen. Deshalb ist unser Ansatz technologieübergreifend aufgestellt.“
Der Brandenburger Breitbandbedarfsatlas ist eine gemeinsame Initiative der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern Brandenburgs. Anmeldungen sind möglich unter: www.breitbandatlas-brandenburg.de
Grundlage ist die „Breitbandinitiative Brandenburg“ vom Sommer 2007. In einem Breitbandmemorandum vereinbarten das brandenburgische Wirtschaftsministerium, die Wirtschaftsverbände und die kommunalen Spitzenverbände sowie bislang 31 in Brandenburg tätige Netzbetreiber, zum weitgehend flächendeckenden Breitbandausbau beizutragen.
Minister Junghanns: „Breitband-Technologien sind wichtig für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Wirtschaft. Deshalb setzen wir uns mit der gemeinsamen Breitbandinitiative für einen zügigen Auf- und Ausbau von Breitband-Infrastrukturen und -Diensten im Land ein“
Das Wirtschaftsministerium hat einen „Leitfaden für Kommunen im Land Brandenburg zur Verbesserung der Breitbandkommunikation“ herausgegeben, mit dem die Eigeninitiative der Gemeinden und Gemeindeverbände unterstützt werden soll.
Das heute verabschiedete Breitbandkonzept enthält neben den bisherigen Fördermöglichkeiten z. B. für die breitbandige Erschließung von Gewerbegebieten auch die Eckpunkte eines neuen Förderprogramms zur breitbandigen Erschließung von Gemeinden und Gemeindeverbänden im ländlichen Raum. Die Rechtsgrundlage dafür – das entsprechende Rahmenprogramm des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – wurde am 3. Juli 2008 von der EU-Kommission genehmigt. Auf dieser Grundlage wird derzeit vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz ein Landesprogramm erarbeitet. Ab Herbst sollen Gemeinden und Gemeindeverbände bei nachgewiesenem Bedarf Fördermittel für den Breitbandanschluss beantragen können. Dabei kommen auch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zum Einsatz.
Quelle: Staatskanzlei