Vor 20 Jahren, am 14. Juni 1992, gaben sich die Brandenburger Bürgerinnen und Bürger per Volksentscheid ihre eigene Verfassung. Damit hatte Brandenburg das Rennen um die schnellste Ausarbeitung einer Landesverfassung in den fünf neuen Bundesländern für sich entschieden. 20 Jahre Brandenburger Verfassung – da stellt sich zunächst die Frage: Was ist eine Verfassung und wozu ist sie nütze?
Antworten dazu liefert der neue Webauftritt der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, der seit heute online ist. Anhand von Zitaten und reich illustriert werden Geschichte, Vorbilder, Mitwirkende und Besonderheiten der Verfassung erläutert. „Die multimediale Gestaltung lässt die turbulente Zeit Anfang der 1990er Jahre noch einmal Revue passieren und zeigt auch den Mut der Brandenburger, sich mit der Verfassung eine eigene Identität zu geben“, sagt die Leiterin der Landeszentrale Dr. Martina Weyrauch. „Das Diskriminierungsverbot aufgrund der sexuellen Identität, das Ausländerwahlrecht sowie die Regelungen zum Datenschutz gingen weit über das Grundgesetz hinaus und sind noch heute Ausdruck von Modernität und Toleranz.“
Neben den positiven Aspekten werden auch die Debatten und Diskussionen um besonders umstrittene Artikel in der Verfassung dargelegt, wie die harten Verhandlungen zu den Hürden bei Volksabstimmungen oder die Frage des straffreien Schwangerschaftsabbruchs. Tabellen und Zitate, die den drei Lesungen zur Verfassung im Landtag entnommen sind, zeigen die Positionen der Fraktionen zu bestimmten Themen. „Der politische Konsens der gelang, war einzigartig in den neuen Ländern und sorgt noch heute dafür, dass die Brandenburger Verfassung stolz von sich behaupten kann, in guter Verfassung zu sein“, so Weyrauch.
Quelle: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
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