Drei Viertel der dem Land Brandenburg im Rahmen des Konjunkturpakets II zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits bei den mit den Projekten beauftragten Firmen angekommen. Wie Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam mitteilte, waren zum Stichtag 1. April 2011 von den Brandenburg insgesamt zur Verfügung stehenden 457 Millionen Euro von Bund, Land und Kommunen fast 345 Millionen Euro an die ausführenden Unternehmen ausgezahlt gewesen. „Damit liegt das bis Ende des Jahres 2011 befristete Programm voll im Zeitplan“, erklärte Markov. Zugleich appellierte er an alle beteiligten Akteure, in ihren Bemühungen nicht nachzulassen, um bis zum Jahresende die Mittel komplett in den vorgesehenen Projekten auch wie geplant umzusetzen. Um die Förderbedingungen zu erfüllen, müssen Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II bis zum 31. Dezember 2011 abgeschlossen sein.
Finanzminister Markov hob zudem hervor, dass insbesondere die Kommunen in Brandenburg ihre Projekte im Rahmen des Konjunkturpakets schnell und effektiv angeschoben hätten. Während von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln rund 75 Prozent ausgezahlt seien, liege der aktuelle Mittelabfluss bei den kommunalen Pauschalmitteln im Durchschnitt bei erfreulichen 83 Prozent. In sechs Landkreisen seien mittlerweile sogar bereits mehr als 90 Prozent ausgezahlt worden. „Spitzenreiter“ in dieser Hinsicht sei der Landkreis Uckermark mit annähernd 98 Prozent. „Hier sind nur noch rund 300.000 Euro noch nicht ausgezahlt worden“, sagte Markov. Daneben sei das Bild auch in Märkisch-Oderland mit gut 96 Prozent Mittelabfluss sehr erfreulich.
Hintergrund: Konjunkturpaket II
Der Bund stellt den Bundesländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese müssen bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen haben die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen. Insgesamt stehen in Brandenburg 457 Millionen Euro bereit. Davon kommen 343 Millionen Euro oder 75 Prozent vom Bund, das Land und die Kommunen tragen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro oder 25 Prozent. Brandenburg hat den Kommunen von den 457 Millionen Euro 241 Millionen Euro pauschal für eigene Vorhaben zur Verfügung gestellt. Die übrigen Mittel kommen zum überwiegenden Teil über gezielte Projektförderungen ebenfalls der kommunalen Ebene zugute.
Quelle: Ministerium der Finanzen
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