Die Umsetzung des Konjunkturpakets II macht in Brandenburg weiter Fortschritte. Zum Stichtag 15. August 2010 hat das Land weitere Mittel ausgezahlt, die sich zusammen mit den Kommunalanteilen auf 43 Millionen Euro summieren. Wie Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam mitteilte, sind somit bereits jetzt rund 227 Millionen Euro oder knapp die Hälfte (49,76 Prozent) der Brandenburg zur Verfügung stehenden 457 Millionen Euro ausgezahlt worden. „Der Stand zeigt deutlich, dass im Land Brandenburg die Mittel aus dem Konjunkturpaket II ankommen, das heißt in zusätzliche Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur fließen“, betonte er.
Zufrieden zeigte sich Finanzminister Markov auch mit der zeitlichen Entwicklung. Obwohl die durch das Zukunftsinvestitionsgesetz im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten Maßnahmen erst bis Ende 2010 begonnen und bis Jahresende 2011 umgesetzt sein müssen, zeigte er sich optimistisch, dass in Brandenburg bereits zum Ende dieses Jahres rund 70 Prozent der zur Verfügung stehenden 457 Millionen Euro ausgezahlt sein werden.
Zum 15. August 2010 sind dem Land für eine Förderung durch das Zukunftsinvestitionsgesetz bislang 2.310 einzelne Vorhaben gemeldet gewesen. Davon waren zu diesem Zeitpunkt 959 Maßnahmen bereits abgeschlossen. Der Bund hat in 603 dieser Fälle auch schon die zweckentsprechende Verwendung der Mittel bestätigt. Die übrigen beendeten Maßnahmen befinden sich noch in der Abrechnung oder in der Prüfung beim Bund. Weitere 1.338 Vorhaben werden gerade durchgeführt. Bei 13 weiteren Projekten sind die Vorarbeiten soweit vorangeschritten, dass mit einem Beginn in Kürze gerechnet wird.
Wie in den Vormonaten ist die Umsetzung der den Kommunen bereit gestellten Pauschalmittel in Höhe von 241 Millionen Euro besonders erfreulich. Der Mittelabfluss beträgt hier inzwischen über 56 Prozent und wird zum Jahresende bei 199 Millionen Euro oder dann rund 82 Prozent liegen. Bereits
96 Prozent der den Kommunen zur Verfügung gestellten Pauschalmittel sind durch konkrete Projekte gebunden.
Hintergrund:
Der Bund stellt den Bundesländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Das Geld muss bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese müssen bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen haben die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen. Insgesamt stehen in Brandenburg 457 Millionen Euro bereit. Davon kommen 343 Millionen Euro oder 75 Prozent vom Bund, das Land und die Kommunen tragen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro oder 25 Prozent. Brandenburg hat den Kommunen von den 457 Millionen Euro 241 Millionen Euro pauschal für eigene Vorhaben zur Verfügung gestellt. Die übrigen Mittel kommen zum überwiegenden Teil über gezielte Projektförderungen ebenfalls der kommunalen Ebene zugute.
Quelle: Ministerium der Finanzen
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