Unwetter am 24. Mai 2010 – Mühlberg erhält 400.000 Euro als Soforthilfe aus Solidarfonds für Kommunen

Mühlberg erhält zur Beseitigung der Unwetterfolgen vom 24. Mai dieses Jahres eine finanzielle Unterstützung. Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb informierte heute die Stadt über einen vorgesehenen Zuwendungsbescheid, der für Mühlberg 400.000 Euro aus dem Ausgleichsfonds vorsieht. Das Geld schafft als Soforthilfe für die Stadt den notwendigen finanziellen Spielraum, um dringende Herstellungsmaßnahmen weiterzuführen.
„Die Stadt Mühlberg ist finanziell überfordert, hier aus eigener Kraft sofort zu handeln. Das aber ist zwingend geboten, um rasch ihre dringendsten Aufgaben bei der Beseitigung der Unwetterfolgen vom Mai abzuschließen“, begründete Zeeb die Unterstützung für die Stadt. Innenminister Rainer Speer hatte schon bei seinem Besuch Mühlbergs einen Tag nach dem Unwetter Bürgermeisterin Hannelore Brendel eine Prüfung möglicher Hilfe zugesichert.
Das Geld für die Soforthilfe kommt aus dem vom Innenministerium verwalteten Ausgleichsfonds für Not leidende Kommunen Brandenburgs. Es handelt sich dabei um einen Solidarfonds für den Fall, dass eine Gemeinde unverschuldet in eine prekäre Notsituation gerät und nicht in der Lage ist, sich aus eigener Kraft daraus zu befreien. Nach dem schweren Unwetter im Mai kommen auf Mühlberg voraussichtlich insgesamt Kosten von über 500.000 Euro zu. Dabei geht es beispielsweise um die Instandsetzung der Straßenbeleuchtung, die Erneuerung des Straßeninventars, die Entfernung von Resten umgestürzter Bäume und die Schadensregulierung an kommunalen Gebäuden, soweit kein vollständiger Versicherungsschutz besteht.
Quelle: Ministerium des Innern
Foto: Kirche und Rathaus von Mühlberg, Der Kirchturm wurde durch den Sturm schwer beschädigt, © AlterVista (wikipedia.org)