Das Innenministerium greift der Stadt Buckow (Landkreis Märkisch-Oderland) finanziell unter die Arme. Innenminister Jörg Schönbohm bewilligte jetzt eine Finanzhilfe in Höhe von knapp 1,62 Millionen Euro aus dem Ausgleichfonds für hochverschuldete Kommunen. Die Mittel sind zweckgebunden für die Ablösung eines Darlehens aus einem fehlgeschlagenen Investitionsvorhaben bestimmt.
Schönbohm sagte am Dienstag in Potsdam: „Mit der jetzt erfolgten Bewilligung von Fondsmitteln wird der Stadt die finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgegeben. Dazu haben auch erhebliche eigene Anstrengungen der Kommune zur Bewältigung der schwierigen Finanzlage in der Vergangenheit beigetragen. Die Stadt hat dabei alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausgeschöpft. Damit besteht jetzt begründete Aussicht, dass Buckow seine Aufgaben künftig aus eigener Kraft finanzieren kann.“
Die Stadt Buckow war durch die fehlgeschlagene Investition in ein Blockheizkraftwerk im Jahr 1993 in eine schwere finanzielle Schieflage geraten. Sie musste deshalb in der Vergangenheit bereits mehrfach mit Geldern aus dem Ausgleichsfonds unterstützt werden. Insgesamt flossen dafür zwischen 1999 und 2007 mehr als zehn Millionen Euro.
Der Entscheidung über eine Unterstützung aus dem Ausgleichsfonds geht regelmäßig eine eingehende Prüfung der jeweiligen kommunalen Finanzsituation voraus. Dabei wird unter anderem untersucht, welche Möglichkeiten der Selbsthilfe die Kommune noch ausschöpfen kann. Im vergangenen Jahr erhielten 29 kommunale Gebietskörperschaften, die wegen Zahlungsverpflichtungen an Gläubiger für Investitionsmaßnahmen in unüberwindbare Finanzprobleme geraten waren, Mittel in Höhe von insgesamt fast 31 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds.
Quelle: Ministerium des Innern
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