Das Brandenburger Bildungsministerium hat die Förderrichtlinien für schulische Bauinvestitionen veröffentlicht. Bis zu 28 Millionen Euro sollen für Bauarbeiten an Schulzentren eingesetzt werden. Gefördert werden können Neubau-Maßnahmen, der Ausbau, der Umbau, die Erweiterung, die Sanierung oder Teilsanierung sowie die Modernisierung von Schulgebäuden, Außenanlagen, Sporthallen und Schulsportaußenanlagen. Auch Horte sind förderfähig. Anträge können vom 1. Juni 2021 bis spätestens zum 30. Juni 2022 bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg gestellt werden.
Das Brandenburger Bildungsministerium teilte dazu mit:
Die Richtlinie zur Förderung von notwendigen Bauinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft (RL KIP II – Bildung – Schule) wurde im Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) veröffentlicht. Zum 1. Juni 2021 tritt sie in Kraft. Für die bereits im Koalitionsvertrag vorgesehene Fortführung des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP-Bildung) im Bereich Schulbau stehen nun 70 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsfonds zur Verfügung.
Was gefördert werden kann
Im Rahmen dieses Förderprogramms sollen bis zu 40 Prozent (28 Millionen Euro) der verfügbaren Mittel für Maßnahmen an Schulzentren eingesetzt werden. Gefördert werden können Neubau-Maßnahmen, der Ausbau, der Umbau, die Erweiterung, die Sanierung oder Teilsanierung sowie die Modernisierung von Schulgebäuden, Schulaußenanlagen, Schulsporthallen und Schulsportaußenanlagen. Förderfähig sind zudem Horte an Schulstandorten, wenn die Räumlichkeiten der Horte in einem unmittelbaren baulichen Zusammenhang mit der Grund- und oder Förderschule stehen.
Förderfähig sind auch Begleitmaßnahmen zur Vorbereitung und Planung (Leistungen Dritter außerhalb der Verwaltung), Beräumung und Erschließung von Grundstücken, insbesondere auch durch Versorgungsanlagen, Ankauf von Grundstücken, sofern sie in direktem Zusammenhang mit den Baumaßnahmen stehen.
Förderanträge
Antragsberechtigt sind die Träger öffentlicher Schulen. Förderanträge können vom 1. Juni 2021 bis spätestens 30. Juni 2022 bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) gestellt werden. Das Förderprogramm läuft bis zum 31. Dezember 2024.
Durch die Schulträger ist ein Eigenanteil in Höhe von 30 Prozent zu erbringen. Bei gemäß der Förderrichtlinie als finanzschwach geltenden Kommunen beträgt der Eigenanteil zehn Prozent.
Die weiteren Informationen und Dokumente zur Antragstellung werden zu gegebener Zeit auf der Website der ILB abrufbar sein.
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